Sitzung
BVMi/027/2017
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
02.03.2017
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften der Bezirksvertretung Mitte
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 24.11.2016

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.01.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Gewerbeflächenbedarfsprognose/Gewerbeflächenkonzept Bielefeld 2035

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Aktionstag Ohne Auto mobil 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Straßenbeleuchtung in der Jakobusstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Straßenbeleuchtung Straße Jakobuskirchplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5
Projekt "Lachender Kirchturm"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.6
Entfernung von 5 Linden an der Fritz-Reuter-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.7
Parkscheinautomat an der Ravensberger Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.8
Situation am Altstädter Kirchplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Arbeitsgruppe der Bezirksregierung zur Überarbeitung des Luftreinhalteplans (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

4403/2014-2020
Ö 4.2
Schutzplanen der Fassadengerüste ALTER MARKT (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

4404/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Vorschläge zur Verbesserung der Situation an der "Tüte" (Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU vom 20.01.2017)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4398/2014-2020
Ö 5.2
Freihalten von Baumscheiben bei Sondernutzungen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2017)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

4405/2014-2020
Ö 6
Erhebung von Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz NRW für die Wiederherstellung der Feldstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Angelegenheiten des Radverkehrs
 
Ö 7.1
Fahrradabstellanlagen an Neuen und Alten Rathaus

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7.2
Freizeitradverkehr in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Wegereinigung auf den Querverbindungen im Bereich der Feldstraße Nr. 19

Beschluss: vertagt

 
Ö 9
Bericht zum Stand der Umsetzung der Vorgaben des Luftreinhalteplans für die Stapenhorststraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Bericht der Verwaltung zur Entwicklung des Gesamtquartiers Wilhelmstraße unter der besonderen Berücksichtigung der Absichten der Volksbank und dem Stand der Sicherung der Fassadenfront der Gebäude auf der Südseite der Friedrich-Ebert-Straße

Beschluss: vertagt

 
Ö 11
Stellungnahme der Stadt Bielefeld im Plangenehmigungsverfahren zu den Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenwegen des Bundes (Ortsdurchfahrt „Bielefeld Nord“)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4394/2014-2020
Ö 12
Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung), Einstellung des Hauptwochenmarktes Kesselbrink an den Tagen Dienstag und Donnerstag

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4356/2014-2020
Ö 13
2.Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über allgemeine Ausnahmen von dem Verbot ruhestörender Betätigungen während der Zeit der Nachtruhe im Gebiet der Stadt Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4162/2014-2020
Ö 14
2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Verkürzung/Aufhebung der Sperrzeit für Schank-und Speisewirtschaften und Vergnügungsstätten

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4351/2014-2020
Ö 15
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile und den Geltungsbereich von Bebauungsplänen im Gebiet der Stadt Bielefeld (Naturdenkmalverordnung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4319/2014-2020
Ö 16
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2017/2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4349/2014-2020
Ö 17
Bericht über die Rosenmontagsveranstaltung für Jugendliche am Boulevard

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18.1
Mühle an der Schloßhofstr. 76

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18.2
Parkplätze für E-Mobile am Niederwall 16-22

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.3
Kesselbrink - erweiterte Spiel- und Sportangebote
Vorstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4388/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr

N 19
gesperrte Information
 
N 20
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N 20.1
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N 20.2
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