SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 29.06.2010

Sitzung

FPA/008/2010

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)

Datum

29.06.2010

Zeit

16:00-17:50 Uhr

Aushang

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Vorlage: 1188/2009-2014

Vorlage: 1189/2009-2014

00-Beschlussvorlage

1184/2009-2014

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage Beschlussvorlage FiPA 29.06.10

1183/2009-2014

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

1154/2009-2014

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

1167/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

1178/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Begründung Haushalt 2010

1108/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

1106/2009-2014

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

1151/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Beschlussvorlage

1135/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

1131/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Begründung Vorlage 1149 2009-2014

1149/2009-2014

Beschluss: abgesetzt

00-Beschlussvorlage

Begründung

1140/2009-2014

Beschluss: abgesetzt

00-Beschlussvorlage

0390/2009-2014

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0507/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage Vorlage1032(Bildungspauschale)

1032/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Beschlussvorlage

0759/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0600/2009-2014

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

00-Beschlussvorlage

0651/2009-2014

Beschluss: vertagt

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Drucksache 1008 2009-2014

Anlage 2 zur Drucksache 1008 2009-2014

Anlage 3 zur Drucksache 1008 2009-2014

1008/2009-2014

Beschluss: vertagt

00-Beschlussvorlage

1081/2009-2014

Beschluss: vertagt

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Drucksache 1084 2009-2014

1084/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 01.06.2010

Ö 2 TexteMitteilungen

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 TexteAnfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zum Anteil städtischer Töchter und Beteiligungen am Gewerbesteueraufkommen

Ö 3.2 TexteAnfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Entwicklung des Steueraufkommens

Ö 4 VO1 Dok.TexteEntscheidung über Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 2010 auf der Aufwandsseite

Ö 4.1 VO2 Dok.TextePersonalwirtschaftliche Umsetzung von vorgeschlagenen HSK-Maßnahmen, die bereits im Jahr 2010 zu Personalkosteneinsparungen führen sollen

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteHaushaltssicherungskonzept 2010 - 2014

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteHaushaltskonsolidierung 2010 - 2014

Ö 4.4 VO1 Dok.TexteUmsetzung von HSK-Maßnahmen mit Sachaufwandsveränderungen im Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen

Ö 4.5 VO2 Dok.TexteHaushaltskonsolidierungsmaßnahmen mit Wirkung für das Jahr 2010 für das Bezirksamt Jöllenbeck

Ö 4.6 VO1 Dok.TexteHaushaltskonsolidierung 2010-2014, hier : Maßnahmen des Amtes für Schule, die bereits 2010 wirksam werden

Ö 4.7 VO1 Dok.TexteHaushaltskonsolidierungsmaßnahmen mit Wirkung für das Jahr 2010

Ö 4.8 VO2 Dok.TexteEinsparungen bei Beschaffung der Dienst- und Schutzkleidung bei der Berufsfeuerwehr

Ö 4.9 VO1 Dok.TexteHSK-Maßnahmen des Vermessungs- und Katasteramtes zur Reduzierung der Sachaufwendungen im Jahr 2010

Ö 4.10 VO2 Dok.Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2014Umsetzung der HSK-Maßnahmen für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Ö 4.11 VO2 Dok.Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2014Umsetzung der HSK-Maßnahmen

Ö 5 VO1 Dok.TexteÄnderung der Benutzungsentgelte für die Schulschwimmbäder der Stadt Bielefeld

Ö 6 VO1 Dok.TexteÄnderung der Entgeltordnung für die Überlassung von Sportstätten der Stadt Bielefeld

Ö 7 VO2 Dok.TexteFreigabe von über die Bildungspauschale refinanzierten Maßnahmen

Ö 8 VO1 Dok.TexteAbwasserbeseitigungskonzept 2010 gem. § 53 Landeswassergesetz

Ö 9 VOTexteBildung eines Rechnungsabgrenzungspostens für die Gräbernutzungsrechte in der Bilanz des Umweltbetriebes bei gleichzeitiger Verringerung des Eigenkapitals

Ö 9.1 VO3 Dok.TexteFeststellung des geprüften Jahresabschlusses 2009 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ö 10 VO1 Dok.TexteErlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bielefeld vom 16. August 1988

Ö 11 VO4 Dok.5. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Ö 12 VO1 Dok.Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach§ 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2010

Ö 13 VO2 Dok.TexteAntrag auf Mittelfreigabe für Arbeiten zur Anpassung der Beleuchtung an kreuzenden Straßen mit der A33

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information

N 18.1 gesperrte Information

N 18.2 gesperrte Information

N 19 gesperrte Information