Sitzung
FPA/008/2010
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
29.06.2010
Zeit
16:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 01.06.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zum Anteil städtischer Töchter und Beteiligungen am Gewerbesteueraufkommen
 
Ö 3.2
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Entwicklung des Steueraufkommens
 
Ö 4
Entscheidung über Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 2010 auf der Aufwandsseite

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 1184/2009-2014
Ö 4.1
Personalwirtschaftliche Umsetzung von vorgeschlagenen HSK-Maßnahmen, die bereits im Jahr 2010 zu Personalkosteneinsparungen führen sollen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1183/2009-2014
Ö 4.2
Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2014

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1154/2009-2014
Ö 4.3
Haushaltskonsolidierung 2010 - 2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1167/2009-2014
Ö 4.4
Umsetzung von HSK-Maßnahmen mit Sachaufwandsveränderungen im Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1178/2009-2014
Ö 4.5
Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen mit Wirkung für das Jahr 2010 für das Bezirksamt Jöllenbeck

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1108/2009-2014
Ö 4.6
Haushaltskonsolidierung 2010-2014, hier : Maßnahmen des Amtes für Schule, die bereits 2010 wirksam werden

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1106/2009-2014
Ö 4.7
Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen mit Wirkung für das Jahr 2010

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1151/2009-2014
Ö 4.8
Einsparungen bei Beschaffung der Dienst- und Schutzkleidung bei der Berufsfeuerwehr

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1135/2009-2014
Ö 4.9
HSK-Maßnahmen des Vermessungs- und Katasteramtes zur Reduzierung der Sachaufwendungen im Jahr 2010

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1131/2009-2014
Ö 4.10
Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2014
Umsetzung der HSK-Maßnahmen für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: abgesetzt

 1149/2009-2014
Ö 4.11
Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2014
Umsetzung der HSK-Maßnahmen

Beschluss: abgesetzt

 1140/2009-2014
Ö 5
Änderung der Benutzungsentgelte für die Schulschwimmbäder der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0390/2009-2014
Ö 6
Änderung der Entgeltordnung für die Überlassung von Sportstätten der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0507/2009-2014
Ö 7
Freigabe von über die Bildungspauschale refinanzierten Maßnahmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1032/2009-2014
Ö 8
Abwasserbeseitigungskonzept 2010 gem. § 53 Landeswassergesetz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0759/2009-2014
Ö 9
Bildung eines Rechnungsabgrenzungspostens für die Gräbernutzungsrechte in der Bilanz des Umweltbetriebes bei gleichzeitiger Verringerung des Eigenkapitals

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0600/2009-2014
Ö 9.1
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2009 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 0969/2009-2014
Ö 10
Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bielefeld vom 16. August 1988

Beschluss: vertagt

 0651/2009-2014
Ö 11
5. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Beschluss: vertagt

 1008/2009-2014
Ö 12
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach§ 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2010

Beschluss: vertagt

 1081/2009-2014
Ö 13
Antrag auf Mittelfreigabe für Arbeiten zur Anpassung der Beleuchtung an kreuzenden Straßen mit der A33

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1084/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
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N 16
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N 17
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N 18
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N 18.1
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N 18.2
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N 19
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