SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 01.06.2010

Sitzung

FPA/007/2010

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)

Datum

01.06.2010

Zeit

16:00-17:00 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Informationsvorlage

1018/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0345/2009-2014

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Testat JA 2009

0956/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0447/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0466/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0438/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0426/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0448/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0707/2009-2014

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

0856/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

1051/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage Vorlage1032(Bildungspauschale)

1032/2009-2014

Beschluss: abgesetzt

00-Beschlussvorlage

0651/2009-2014

Beschluss: abgesetzt

00-Beschlussvorlage

0843/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlagen zur Beschlussvorlage

0870/2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 27.04.2010

Ö 2 TexteMitteilungen

Ö 3 TexteAnfragen

Ö 4 VO1 Dok.TexteHaushaltskonsolidierungsmaßnahmen - Vorschlagsliste der Verwaltung

Ö 5 VO1 Dok.TexteSatzung über die Festsetzung des Hebesatzes der Grundsteuer B in Bielefeld

Ö 6 VO3 Dok.Texte2. Nachtragssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Ö 7 VO2 Dok.TexteFeststellung des geprüften Jahresabschlusses 2009 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ö 8 VO1 Dok.TexteErhöhung der Eintrittsentgelte im Programmbereich des Kulturamtes

Ö 9 VO1 Dok.TexteÄnderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt Bielefeld für die Stadtbibliothek und Beschluss der Gebührensatzung für das Institut Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Ö 10 VO1 Dok.TexteErhöhung der Kursentgelte der Volkshochschule

Ö 11 VO1 Dok.TexteÄnderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für das Historische Museum

Ö 12 VO1 Dok.TexteÄnderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für das Naturkunde - Museum

Ö 13 VO1 Dok.TexteÄnderung der Entgeltordnung für die Musik- und Kunstschule der Stadt Bielefeld

Ö 14 VO1 Dok.TexteErmächtigung zur Eingehung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010 zu Lasten des Haushaltsjahres 2011 für eine erforderliche Sachmittelausstattung des Amtes Stadtbibliothek, Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek am neuen Standort "Amerikahaus"

Ö 14.1 VO1 Dok.TexteAufwandsermächtigung für die Inanspruchnahme externer Beratungsleistungen im Zusammenhang mit dem Antrag des DSC Arminia Bielefeld auf Unterstützung durch die Stadt Bielefeld

Ö 15 VO2 Dok.Freigabe von über die Bildungspauschale refinanzierten Maßnahmen

Ö 16 VO1 Dok.Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bielefeld vom 16. August 1988

Ö 17 VO1 Dok.TexteErlass einer Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Bielefeld (Erschließungsbeitragssatzung)

Ö 18 VO2 Dok.TexteFeststellung des geprüften Jahresabschlusses 2009 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Nicht öffentlicher Teil:

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 22.1 gesperrte Information

N 22.2 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information