Sitzung
FPA/007/2010
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
01.06.2010
Zeit
16:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 27.04.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen - Vorschlagsliste der Verwaltung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1018/2009-2014
Ö 5
Satzung über die Festsetzung des Hebesatzes der Grundsteuer B in Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 0345/2009-2014
Ö 6
2. Nachtragssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0347/2009-2014
Ö 7
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2009 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0956/2009-2014
Ö 8
Erhöhung der Eintrittsentgelte im Programmbereich des Kulturamtes

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0447/2009-2014
Ö 9
Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt Bielefeld für die Stadtbibliothek und Beschluss der Gebührensatzung für das Institut Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0466/2009-2014
Ö 10
Erhöhung der Kursentgelte der Volkshochschule

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0438/2009-2014
Ö 11
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für das Historische Museum

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0426/2009-2014
Ö 12
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für das Naturkunde - Museum

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0448/2009-2014
Ö 13
Änderung der Entgeltordnung für die Musik- und Kunstschule der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0707/2009-2014
Ö 14
Ermächtigung zur Eingehung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010 zu Lasten des Haushaltsjahres 2011 für eine erforderliche Sachmittelausstattung des Amtes Stadtbibliothek, Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek am neuen Standort "Amerikahaus"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0856/2009-2014
Ö 14.1
Aufwandsermächtigung für die Inanspruchnahme externer Beratungsleistungen im Zusammenhang mit dem Antrag des DSC Arminia Bielefeld auf Unterstützung durch die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1051/2009-2014
Ö 15
Freigabe von über die Bildungspauschale refinanzierten Maßnahmen

Beschluss: abgesetzt

 1032/2009-2014
Ö 16
Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bielefeld vom 16. August 1988

Beschluss: abgesetzt

 0651/2009-2014
Ö 17
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Bielefeld (Erschließungsbeitragssatzung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0843/2009-2014
Ö 18
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2009 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0870/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information