Vor Eintritt in die Tagesordnung

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 02.03.2010

Verfassungsbeschwerden gegen die Kommunalisierung von Versorgungs- und Umweltverwaltung zurückgewiesen

Erfahrungen mit dem Verbraucherinformationsgesetz

Auswirkungen der Änderung der Wohnraumförderungsbestimmungen

Reduzierung der zwangsweisen Unterbringungen nach PsychKG

Angemessene Wohnfläche im Bereich SGB II und SGB XII
-Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.04.2010-

Sanktionen im Bereich SGB II
-Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.04.2010-

Aufforderungen zum Umzug im Jahr 2009
-Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.04.2010-

Anträge

Leistungsverträge für die Jahre 2011 ff -weiteres Vorgehen

Bericht über die Studie zum Thema: "Alleinerziehende und Familien mit Kindern"
-Kooperationsprojekt von Arbeitplus in Bielefeld GmbH, REGEmbH, Stadt Bielefeld, Fakultät für Erziehungswissenschaften und Kompetenzzentrum Soziale Dienste-
Berichterstattung: Herr Prof. Ziegler, Universität Bielefeld

Entwicklung bei der Neufassung des SGB II -aktueller Sachstand-
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Kähler, Dezernat 5

Umsetzungsstand Jib + Job
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Kähler, Dezernat 5
Herr Feix, Stab Dezernat 5
Herr Siegeroth, Arbeitsplus in Bielefeld GmbH

Benchmarking der mittelgroßen Großstädte in Nordrhein-Westfalen
Kennzahlenvergleich SGB XII 2008
Berichterstattung: Frau Schulz, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-
Frau Schröder, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt

Bericht des Amtes für soziale Leistungen -Sozialamt- zur Umsetzung des Gesetzes über das Wohnen mit Assistenz und Pflege in Einrichtungen (Wohn- und Teilhabegesetz -WTG) 2009
Berichterstattung: Herr Ohlendorf, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Frau Schulz, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-