Sitzung
BB/024/2024
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
21.02.2024
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Terminplanung für die Beratung des Haushaltsplanes 2025/2026

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
"Rassismus geht uns alle an!" - Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus 2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 30.04.2024
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Frauennotruf Bielefeld
Berichterstattung: Frau Sadura, Frauennotruf Bielefeld e. V.
 
Ö 6
Realschule Jöllenbeck 2 – Aufwertung des Schulhofs

Beschluss: Kenntnisnahme

 7241/2020-2025
Ö 7
Bebauungsplan Nr. I/St 54 „Wohnen an der südlichen Donauallee“
Berichterstattung: Frau Bredenkötter, Umweltbetrieb

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7285/2020-2025
Ö 8
Bebauungsplan Nr. I/St 58 „Wohngebiet nördlich Rudolf-Hardt-Weg“ Herstellung Spielplatz mit Grünstreifen
Berichterstattung: Frau Bredenkötter, Umweltbetrieb

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7313/2020-2025
Ö 9
Sender Straße (K44) zwischen Autobahnbrücke A 33 und Stadtgrenze Schloß Holte - Stukenbrock (2. Bauabschnitt); Planung Geh- und Radweg
Berichterstattung: Frau Maaß, Amt für Verkehr

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 7218/2020-2025
Ö 10
Verbesserung der Barrierefreiheit und der Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße am Hochbahnsteig Deciusstraße sowie an den Einmündungen Deciusstraße und Hamfeldstraße
Berichterstattung: Herr Meyer, Amt für Verkehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7317/2020-2025
Ö 11
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2024/2025
Berichterstattung: Frau Spilker, Amt für Jugend und Familie - Jugendamt -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7460/2020-2025
Ö 12
Stellvertretung "Netzwerk Beratung und Selbsthilfe" (ehemals Arbeitskreis "Beratung und Selbsthilfe")
 
Ö 13
Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: vertagt

 
Ö 14
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.1
BZV Dornberg 18.01.2024: Bebauungsplan Nr. II/G 15 „Wohngebiet Fürfeld“ – öffentliche Grünflächen und Spielplatz
 
Ö 15.2
SGA 20.02.2024: Beitritt der Stadt Bielefeld zur Zutrittskampagne „Assistenzhundfreundliche Kommunen“ (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 27.09.2023)
 
Ö 16
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information