Sitzung
BVSe/027/2023
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
25.05.2023
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 20.04.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Einhaltung von Tempo 30 entlang der Straße Am Waldbad
(Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 14.05.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6179/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Sachstand zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses an der Windelsbleicher Str. 207
(Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6128/2020-2025
Ö 5.2
Nahwärmeplanung in Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 11.05.2023)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 6152/2020-2025
Ö 5.3
Aufbringen einer roten Sperrfläche vor der Grundschule Windflöte
(interfraktioneller Antrag vom 11.05.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6162/2020-2025
Ö 6
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Senne - Studienjahr 2023/2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6064/2020-2025
Ö 7
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Hinweise der Bezirksvertretungen

Beschluss: abgesetzt

 5827/2020-2025
Ö 8
Abschluss der Vorplanung zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt (Mobilitätslinie)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 6032/2020-2025
Ö 9
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Buschkampschule (Pos. 91, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6121/2020-2025
Ö 10
Erweiterung des Muslimischen Grabfeldes in Abteilung W auf dem Sennefriedhof

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6104/2020-2025/1
Ö 11
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5584/2020-2025
Ö 12
11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: 1. Lesung -

 6113/2020-2025/1
Ö 13
3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6075/2020-2025
Ö 14
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2022-IV

Beschluss: Kenntnisnahme

 5972/2020-2025
Ö 15
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2023-I

Beschluss: Kenntnisnahme

 5973/2020-2025
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
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N 20
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N 21
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N 28
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