SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 06.06.2023

Sitzung

FPA/032/2023

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

06.06.2023

Zeit

17:00-18:10 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 02.05.2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift FiPA 02.05.2023 öff
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die GRÜNEN zum Umgang mit dem Fachkräftemangel	6268/2020-2025	Antwort FiPA 06.06. zu Dr.-Nr. 6268 Anfrage B 90 Die Grünen zum Umgang mit dem Fachkräftemangel Anfrage Bündnis 90/die GRÜNEN FiPA 06.06.2023 zum Umgang mit dem Fachkräftemangel
Ö 3.2	Nachtrag: 31.05.2023 Anfrage der FDP-Fraktion zur Besetzung der Stelle Fußverkehrsstrategie	6273/2020-2025	Antwort FiPA 06.06. zu Dr.-Nr. 6273 Anfrage FDP zur Stelle Fußverkehrsstrategie Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 06.06. zur Stelle Fußverkehrsstrategie
Ö 3.3	Nachtrag: 31.05.2023 Anfrage der FDP-Fraktion zur Entwicklung der Stellen pro Organisationseinheit seit 2016	6275/2020-2025	Antwort FiPA 06.06. zu Dr.-Nr. 6275 Anfrage FDP zur Entwicklung der Stellen pro OE seit 2016 Anfrage FIPA 06.06. zur Entwicklung der Stellen pro OE seit 2016 Tabellenmuster zur Entwicklung der Stellen pro OE seit 2016
Ö 4	Anträge
Ö 5	Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021/2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	6087/2020-2025	00-Beschlussvorlage Digitale Version Prüfungsbericht BuO JAP 2021-22 unterzeichnet
Ö 6	2 .Tertialsbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2022/2023 Beschluss: Kenntnisnahme	6069/2020-2025	00-Informationsvorlage 2. Tertialsbericht Datei BuO 2022 2023
Ö 7	Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Umsetzung eines kommunalen Schulmobilitätskonzepts Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	4651/2020-2025	00-Beschlussvorlage Schulmobilitaetskonzept BI Schulmobilitaetskonzept BI Zusammenfassung
Ö 8	3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6075/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 2 zu Drucksachen-Nr. 6075 2020-2025, Zonen Sondernutzung neue Satzung 2011 Bielefeld in Farbe mit Korrektur 3-2012 Anlage 1 zu Drucksachen-Nr. 6075 2020-2025, 3 Änderungssatzung Sondernutzung
Ö 9	Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	6025/2020-2025	00-Beschlussvorlage Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2022
Ö 10	Sicherstellung von pflegeergänzenden Strukturen im Bielefelder Modell Beschluss: 1. Lesung -	6119/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 11	Personalwirtschaftliche Umsetzung des SuE-Tarifvertrages Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5807/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 12	Leistungen für junge Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe sowie für Bereitschafts- und Dauerpflegefamilien Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5914/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Beschlussvorlage - Richtlinie Einmalleistungen
Ö 13	Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens zur möglichen Inbetriebnahme einer Notschlafstelle für Jugendliche in Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	6200/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 14	Diamorphin-Praxis – Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Beschluss: Kenntnisnahme	6164/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage1 Lageplan und Grundrissplan Architekturbüros crayen bergedieck klasing Anlage2 Projektablaufplan des Architekturbüros crayen bergedieck klasing Anlage3 Kostenrahmen Vorentwurf des Architekturbüros crayen bergedieck klasing
Ö 15	Sachstand zur Direktvergabe des ÖPNV in Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	6198/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 16	Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH Beschluss: 2. Lesung	6033/2020-2025	00-Beschlussvorlage FinanzierungsV. Anlage zu Dr. 6033
Ö 17	Bericht zum Personalmanagement 2023 Beschluss: Kenntnisnahme	6042/2020-2025	00-Informationsvorlage Bericht zum Personalmanagement
Ö 18	Umsetzung Fahrradleasing bei der Stadt Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	6205/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 19	Verfahren zur Einrichtung von Mehrstellen bei der Stadt Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	6206/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 20	Entwurf des Jahresabschlusses 2022 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2022 nach 2023 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6149/2020-2025	00-Beschlussvorlage JA 2022 Anlagen 1 bis 7b
Ö 21	Berichtswesen zum Produkthaushalt 2023 – 1.Tertialsbericht 2023 Beschluss: Kenntnisnahme	6261/2020-2025	00-Informationsvorlage 1. Tertialsbericht 2023
Ö 22	Unterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 – ist beigefügt.) Beschluss: Kenntnisnahme		Liste üpl. apl. FiPA 06.06.23
Ö 23	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: