Sitzung
SGA/010/2021
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
26.10.2021
Zeit
17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 09. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 14.09.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Landesprogramm "2.000 x 1.000 Euro für das Engagement"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Fachstelle Frühförderung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Übergangspflege im Krankenhaus (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.10.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2651/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“ (2. Lesung)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1863/2020-2025
Ö 4.1.1
Antrag: Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln (Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 26.10.2021)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2717/2020-2025
Ö 4.2
WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern

Beschluss: 1. Lesung -

 2463/2020-2025/1
Ö 5
Prüfauftrag zum Konzept „Sonne, Mond und Sterne“ der Stadt Essen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2386/2020-2025
Ö 6
Wohnungsmarktbarometer 2021
 
Ö 7
Bericht zu Diversität und Chancengleichheit - Daten zu Chancen und Teilhabemöglichkeiten von Bielefelder*innen mit Migrationshintergrund in den Jahren 2017 bis 2020 (Integrationsmonitoring)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2155/2020-2025
Ö 8
Vorstellung des Arbeitsbereiches "Gewalt- und Extremismusprävention" an Schulen (SystEx-Stelle)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2527/2020-2025
Ö 9
Bestellung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz Bielefeld (Anmerkung: ursprüngl. Titel: "Änderung der Mitglieder (...)")

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2675/2020-2025
Ö 10
Corona-Pandemie - Aktueller Sachstand
 
Ö 11
Nutzung des "Grünen Würfels" in den Jahren 2022 und 2023

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2286/2020-2025
Ö 12
Nachhaltige Effekte sozialer Interventionen im Quartier

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2530/2020-2025
Ö 13
Fortsetzung des Projektes "Streetwork in der Wohnungslosenhilfe" in Trägerschaft von Bethel.regional

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2617/2020-2025
Ö 14
Fortführung der Quartiersarbeit und der Flüchtlingsbetreuung des AWO Kreisverbandes Bielefeld e.V. im Quartier Zedernstraße

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2239/2020-2025
Ö 15
Fortführung der Quartiersarbeit im Bielefelder Modell

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2240/2020-2025
Ö 16
Verteilung der Projektmittel für die offene Seniorenarbeit 2021

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2109/2020-2025
Ö 17
Haushaltsplanberatungen für den Haushalt 2022 (2. Lesung)
 
Ö 17.1
Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für den Stab des Dezernats 5

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2230/2020-2025
Ö 17.2
Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2128/2020-2025
Ö 17.3
Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2188/2020-2025
Ö 17.4
Haushalts - und Stellenplan 2022 für das 'Gesundheits-, Veterinär- Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2104/2020-2025
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information