SessionNet | Bezirksvertretung Mitte - 06.03.2014

Sitzung

BVMi/066/2014

Gremium

Bezirksvertretung Mitte

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)

Datum

06.03.2014

Zeit

17:00-00:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 65. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 16.01.2014 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Schwimmzeiten für Berufstätige während der Woche in der Schwimmhalle (Ishara) Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.02.2014 Beschluss: Kenntnisnahme	7050/2009-2014	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.2	Wahrnehmung von offiziellen Terminen durch den Bezirksbürgermeister (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.02.2014 - liegt bei) Beschluss: Kenntnisnahme	7051/2009-2014	23-Anfrage Linke Bezirksvertretung
Ö 4.3	Entfernung von Mobiliar in der Fußgängerzone Altstadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2014) Beschluss: Kenntnisnahme	7052/2009-2014	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.4	Baumersatz Falkstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.02.2014) Beschluss: Kenntnisnahme	7059/2009-2014	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Beibehaltung der Benennung des "ehem. Kreishauses" Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2014 - liegt bei. Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -	7057/2009-2014	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 6	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Antrag des Nachbarschaftsrates im Ostmannturmviertel vom 18.02.2014 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7054/2009-2014	00 Vorlage Bürgereingabe BV Einwohnerantrag Ostmannturmviertel
Ö 7	Bericht zum Sachstand „Parkplatz Gutenbergschule" Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 8	Verkehrssituation in der Furtwängler Straße Mündlicher Bericht der Verwaltung Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 9	Bericht der Verwaltung zur Ausführungsplanung für den Bau einer "Rollschnelllaufbahn" auf dem bisherigen Sportplatz Heeper Fichten West Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 10	Schulträgerzustimmung zur Einrichtung des "Gemeinsamen Lernens" gem. § 20 Abs. 5 SchulG an Primar- und Sek.-I-Schulen der Stadt Bielefeld zum Schuljahr 2014/15 Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	6764/2009-2014	00-Beschlussvorlage
Ö 11	Bewerbung zu einem interkommunalen NRW-Sportschulverbund in den Städten Bielefeld und Herford Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	6955/2009-2014	00-Beschlussvorlage Bewerbungskonzept NRW-Sportschule ENTWURF Öffentlich-rechtliche Vereinbarung ENTWURF Stellungnahmen Landesfachverbände
Ö 12	Anregungen zur Neuauflage der Schulwegpläne für die städt. Grundschulen im Stadtbezirk Mitte für die Schuljahre 2014/15 und 2015/2016 (Die aktuellen Schulwegpläne finden Sie auf der Homepage der Stadt Bielefeld unter www.bielefeld.de im Abschnitt „B ildung“-„Schulen“)
Ö 13	Baustufenablaufplan zur Sanierung der Weser-Lutter Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 14	Umgestaltung Lindenplatz Beschluss: 1. Lesung -	7046/2009-2014	00-Beschlussvorlage 1.Entwurf Anlage 1 Anlage 2
Ö 15	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/25.01 "Leibnizstraße" für das Gebiet südlich der Leibnizstraße, westlich der Straße Hakenort, nördlich der Bahnlinie Bielefeld-Lage und östlich der Straße Am Stadtholz sowie 221. Änderung des Flächennutzu ngsplanes "Wohnen und Gewerbe südlich der Leibnizstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss Bebauungsplan Abschließender Beschluss Flächennutzungsplan Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	6984/2009-2014	V6984 Beschlussvorlage V6984 Anlage A Abwägung V6984 Anlage B FNP sw V6984 Anlage C UB FNP V6984 Anlage D TF V6984 Anlage E Bergr V6984 Anlage F UB BPlan V6984 Anlage G ASP V6984 Anlage H Satzung V6984 Anlage I Zusammenfassende Erklärung V6984 PLAN Gestaltungsplan sw V6984 PLAN Nutzungsplan sw V6984 PLAN Text sw
Ö 16	Benennung einer Straße/ eines Platzes zu Ehren von Nelson Mandela Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -	6861/2009-2014/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)
Ö 17	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Obernstraße zwischen Einmündung Waldhof und Einmündung Fußgängerzone Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	6928/2009-2014	00-Beschlussvorlage PlanObernstr SatzungObernstr
Ö 18	Festlegung des Ausbaustandards der Leibnizstraße zwischen Am Stadtholz und Wohnweg 8 im Bebauungsplangebiet Nr.III/3/25.01 „Leibnizstraße“ Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	6995/2009-2014	00-Beschlussvorlage Anlage 1 zur Ds.-Nr. 6995 2009-2014 Anlage 2 zur Ds.-Nr. 6995 2009-2014
Ö 19	Jahnplatz – Vertiefende verkehrstechnische Untersuchung Beschluss: Kenntnisnahme	7038/2009-2014	00-Informationsvorlage Anlage 1 zur Drucks.-Nr. 7038 - 2009 - 2014
Ö 20	Jeweils zwei Stellplätze zum Aufladen von Elektrofahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum in den Stadtbezirken Heepen und Mitte Beschluss: Kenntnisnahme	7011/2009-2014	00-Informationsvorlage Anlage 1 zur Ds.-Nr. 7011 2009-2014 Anlage 2 zur Ds.-Nr. 7011 2009-2014
Ö 21	Lebenslagenbericht für den Stadtbezirk Mitte Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 22	Trägerinterne Verlagerung einer halben Fachkraftstelle aus dem Kinder- und Jugendzentrum „Kamp“ zur Mobilen Arbeit in Quelle beim Verein zur Förderung der Jugendarbeit Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	6983/2009-2014	00-Beschlussvorlage Anlage1
Ö 23	Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2014/2015 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6944/2009-2014	00-Beschlussvorlage Anlage
Ö 24	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 33.1	gesperrte Information
N 33.2	gesperrte Information
N 33.3	gesperrte Information
N 33.4	gesperrte Information
N 33.5	gesperrte Information
N 33.6	gesperrte Information
N 33.7	gesperrte Information
N 33.8	gesperrte Information
N 33.9	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information

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