Sitzung
Rat/049/2009
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
08.10.2009
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.09.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Dezentrale Energieerzeugung durch die Stadtwerke Bielefeld GmbH
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2009)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7436/2004-2009
Ö 4.1.1
TOP 4.1 Änderungsantrag der FDP-Gruppe vom 06.10.2009

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 4.1.2
TOP 4.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.10.2009

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 4.1.3
TOP 4.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.10.2009

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 5
gesperrte Information
 
Ö 5.1.1
TOP 5 Änderungsantrag der Gruppe Bürgernähe vom 07.10.2009

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 
Ö 6
Abschluss einer öffentlichen-rechtlichen Vereinbarung zur Bildung eines Einheitlichen Ansprechpartners in OWL im Rahmen der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7395/2004-2009
Ö 7
Neupositionierung der OWL Marketing GmbH

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7227/2004-2009
Ö 8
Übernahme des Geschäftsanteils an der OWL Marketing GmbH durch die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7261/2004-2009
Ö 9
Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung 2008 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7150/2004-2009
Ö 10
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Produktgruppe 11.03.01 "Bereitstellung schulischer Einrichtungen" zur Förderung der beruflichen Qualifizierung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (hier: Maßnahmen an den städt. Berufskollegs)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7240/2004-2009
Ö 11
Budgetneutrale Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für den Abriss des Pavillons und den Neubau eines Ersatzgebäudes der städtischen Erziehungshilfeeinrichtung "Rolf-Wagner-Haus"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7353/2004-2009
Ö 12
Konjunkturpaket II - Umsetzung der Maßnahmen "Sanierung der Kita Stadtheider Straße" und "Neubau Kita Oberlohmannshof"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7447/2004-2009
Ö 13
Bereitstellung von Mitteln zur Finanzierung der wegen des "A2-Blitzers" entstehenden Portokosten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7448/2004-2009
Ö 14
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Änderung des Schulnamens des "Carl-Severing-Berufskolleg für Bekleidungstechnik, Biotechnik, Hauswirtschaft und Soziales der Stadt Bielefeld" in "Maria-Stemme-Berufskolleg der Stadt Bielefeld"

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7050/2004-2009
Ö 16
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße "Keilerweg"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6758/2004-2009
Ö 17
Beschluss über die rechtmäßige Herstellung der Straßen Fischerheide, Krampenweg und Libellenweg gemäß § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7056/2004-2009
Ö
Rede des Oberbürgermeisters David zu seiner letzten Ratssitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
gesperrte Information
 
N 22.3
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information