Sitzung
BVBw/048/2009
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
04.06.2009
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Altersvorsitzende bzw. den Altersvorsitzenden

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Wahl einer/eines Sitzungsvorsitzenden aus der Mitte der Bezirksvertretung für die Dauer der Verhinderung des Bezirksvorstehers und seines Stellvertreters

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen um 16.00 Uhr und gegen 18.00 Uhr
 
Ö 3.1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
(zeitlich behandelt nach TOP 8.3 um 18.00 Uhr)
 
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 23.04.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 5
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Rechtlicher Status des Seitenstreifens an der Brockhagener Straße
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.05.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7011/2004-2009
Ö 6.2
Schweinemarkt
(Anfrage der CDU - Fraktion vom 25.05.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7024/2004-2009
Ö 7
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 7.1
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW betr. Fußgängerquerung im Bereich B 68/Fortunastraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Straßenschäden im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7012/2004-2009
Ö 8.2
Park-/Halteverbot in Quelle
(Antrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7013/2004-2009
Ö 8.3
Minikreisel Carl - Severing - Straße
(Antrag des Vertreters der FDP vom 24.05.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7019/2004-2009
Ö 8.4
Bereitschaft der Feuerwehr in Brackwede
(Antrag der CDU - Fraktion vom 25.05.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7022/2004-2009
Ö 8.5
Treppenstraße
(Antrag der CDU - Fraktion vom 25.05.2009)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 7025/2004-2009
Ö 9
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW betr. Bahnübergang Quelle
(zeitlich behandelt vor TOP 8)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW betr. Straße Am Lönkert
(zeitlich behandelt vor TOP 8)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 
Ö 11
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Brackwede - Studienjahr 2009/2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6769/2004-2009
Ö 12
Lebenslagenbericht für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 13
Vorstellung eines Beteiligungsprojektes mit Jugendlichen aus der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Sachstandsbericht über die Sanierung von Schulaußenanlagen
(Informationsvorlage)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6890/2004-2009
Ö 15
Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel 2009
 
Ö 15.1
Verwendung der Sondermittel etc. Bezirk Brackwede 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.2
Verwendung der Haushaltsmittel 2009 für die Unterhaltung von Spiel- und Bolzplätzen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Haushalt" am 26.05.2009, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
 
Ö 16.1
Bereisung von Grünanlagen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Sondermittel für Schulen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.3
Schautafel am Brackweder Bahnhof

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U 13 "Gewerbegebiet Bokelstraße" für einen Teilbereich des Gebietes beidseitig der "Bokelstraße"
202. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbliche Baufläche Bokelstraße" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Brackwede -
- Beschluss über Anregungen
- Abschließender Beschluss über die 202. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6954/2004-2009
Ö 18
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 67 "Wohngebiet Bochumer Straße" für das Gebiet zwischen Südring, Windelsbleicher Straße, Straße Am Rohwerk und Bochumer Straße (Gemarkung Brackwede, Flur 14) im Sinne des § 30 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 129. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen an der Bochumer Straße / Am Rohrwerk" im Parallelverfahren gem. § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
- Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 6998/2004-2009
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 19.1
Geruchsbelästigung im Luttertal
(Beschluss vom 23.04.2009 - TOP 6.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.2
Entwicklung von landschaftsgeschützten und zur landschaftsgebundenen Erholung dienenden Gebieten im Süden Brackwedes
(Beschluss vom 02.02.2006 - TOP 9)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.3
Bushaltestelle am Brackweder Bahnhof
(Beschluss vom 23.04.2009 - TOP 6.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
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N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
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N 25.1
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N 25.2
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N 25.3
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N 26
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N 27
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