SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 24.06.2021

Niederschrift 27 05 öff

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Mitteilung Waldhof

Mitteilung Haushalt 2022

Beantwortung Anfrage FDP Luftfilteranlagen

Anfrage FDP Einbau stationärer Luftfilteranlagen

1915/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beantwortung Anfrage AfD Jahnplatzforum

Anfrage AfD Jahnplatzforum

1880/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beantwortung Anfrage LiB Radentscheid

Anfrage LiB Radentscheid

1912/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beantwortung Anfrage AfD zu Kindesmissbrauch

Anfrage AfD zu Kindesmissbrauch

1909/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beantwortung Anfrage LiB Shared mobility

Anfrage LiB Shared mobility

1913/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Gem Antrag SPD, B90, Linke Sozialer Wohnungsbau

1894/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Gem Antrag SPD, B90, Linke Bielefelder Ausbildungspakt

1895/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5

Antrag FDP - Gewerbesteuer senken

1896/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3

Antrag FDP - Waldhof

1897/2020-2025

Beschluss: zurückgezogen

00-Informationsvorlage

Anlage 1 Impfbericht Juni 2021

Anlage 2 Notbetreuung Präsenzunterricht Stand 26.05.2021

1824/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschlussempfehlung SGA JHA FiPA

00-Beschlussvorlage

Corona-Aktionsplan Kurzfassung (Anlage 1)

Corona-Aktionsplan Langfassung (Anlage 2)

Tabellarischer Überblick (Anlage 3)

1614/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

00-Beschlussvorlage

1462/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

1792/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

2021-06-15 FIPA 15.06.21 TOP 10 ergänzende Info VW Sondereinsatz Corona 530

1635/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

Antrag FDP zu TOP 5.5 übpl. Personaleinsätze

1939/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3

00-Informationsvorlage

1893/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Gemeinsamer Antrag Schausteller

1892/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag LiB Impfstrategie

1920/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

Gem Antrag SPD, B90, Linke - Open-Air-Veranstaltungformate für Jugendliche

1944/2020-2025

Antrag CDU zu TOP 5.9 Open-Air-Veranstaltungsformate

1946/2020-2025

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

00-Beschlussvorlage

1364/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Beschluss Verwaltungsrat

Jahresabschluss 2020

1536/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Beschluss Verwaltungsrat

1537/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

1654/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2020 Anlagen 1 bis 7b

1603/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Liste üpl apl Nachbewilligungen

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

21 05 20 Anlage 1 Entgelt- und Benutzungsordnung Museen Stand 19.05.2021

0302/2020-2025/1

Beschluss: 1. Lesung -

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Anlage BV Sennestadt

Anlage SchA

0699/2020-2025/2

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

00-Beschlussvorlage

Testat BuO JAP 2019 2020 digital

1646/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

BuO Wirtschaftsplan 2021 2022

1365/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Antrag CDU zu TOP 17 Nachhaltigkeitsstrategie

1919/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Antrag FDP zu TOP 17 Nachhaltigkeitsstrategie

1936/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3

00-Beschlussvorlage

Entwurf 2021-05-18

Vordruck Wirtschaftlichkeits Folgekostenberechnung

1717/2020-2025

Beschluss: abgesetzt

00-Beschlussvorlage

1475 2020-2025 Anlage 1 Änderungssatzung

1475 2020-2025 Anlage 2 Synopse

1475/2020-2025

Beschluss: abgesetzt

00-Beschlussvorlage

Letter-of-Intent-TNA-11-2-2020

1715/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage für Beschlussvorlage 04.05.2021

1476/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

V1862 Beschlussvorlage

V1862 Lageplan Sportflächen Jagdweg

1862/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Beschlussempfehlung StEA zum Umsetzungskonzept Radverkehr

00-Beschlussvorlage

Anlage1 Übersichtskarte infrastrukturelle Maßnahmen

Anlage2 Detailkarten

Anlage3 Infrastrukturelle Maßnahmen

Anlage4 Service Information Kommunikation

Anlage5 RuhenderRadverkehr 2021

0697/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Antrag CDU zu TOP 24 Umsetzungskonzept Radverkehr

1945/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Enthaltungen: 3

00-Beschlussvorlage

Anlage1 zur Vorlage-Nr. 0472/2020-2025, Plan

Anlage2 zur Vorlage-Nr. 0472/2020-2025

0472/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5

60-Antrag für IR

1220/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

00-Beschlussvorlage

1291/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Antrag CDU zu TOP 27 Open Sunday als Regelangebot

1926/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Bedarfsplanung 2021-2023

1542/2020-2025

Beschluss: abgesetzt

00-Informationsvorlage

Anlage zu Drucks.-Nr. 1411/2020-2025

1411/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

1692/2020-2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

00-Beschlussvorlage

1695/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

00-Beschlussvorlage

1773/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

1704/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag AfD Umbesetzung BISB

1797/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Antrag AfD Umbesetzung StEA

1799/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Antrag LiB Umbesetzung Bildungskonferenz

1923/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag Linke Umbesetzung Beirat f. Behindertenfragen

1924/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag Linke Umbesetzung Beirat JVA Brackwede

1925/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag PARTEI Umbesetzung FiPA

1934/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag PARTEI Umbesetzung SchA

1935/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 27.05.2021

Ö 2 Mitteilungen

Ö 2.1 1 Dok.TexteAusweisung eines Abschnittes der Straße „Waldhof“ als Fahrradstraßehier: Terminverschiebung

Ö 2.2 1 Dok.TexteErste Einschätzungen zum Haushalt 2022

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteEinbau stationärer Luftfilteranlagen(Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.06.2021)

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteDerzeitige Situation der Jahnplatzpassage(Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 11.06.2021)

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteStatusbericht zum Radentscheid(Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 17.06.2021)

Ö 3.4 VO2 Dok.TexteStrukturelle Veränderungen und Qualifikationsmaßnahmen in Reaktion auf schwere Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch(Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 16.06.2021)

Ö 3.5 VO2 Dok.TexteShared Mobility – Illegale Entsorgung in der Natur(Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 17.06.2021)

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteInitiative sozialer Wohnungsbau(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteDas Bielefelder Ausbildungsversprechen(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteWirtschaft stärken: Gewerbesteuer senken(Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2021)

Ö 4.4 VO2 Dok.TexteBaustelle Am Bach: Waldhof-Sperrung verschieben(Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2021)

Ö 5 TexteCorona-Pandemie

Ö 5.1 VO3 Dok.TexteCovid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

Ö 5.2 VO5 Dok.TexteAktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)

Ö 5.3 VO1 Dok.TexteCorona-Aktionsprogramm für Bielefeld - hier: Drei weitere ad hoc Maßnahmen für Kinder und Jugendliche

Ö 5.4 VO1 Dok.TexteErhebung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

Ö 5.5 VO2 Dok.TexteBereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Ö 5.5.1 VO1 Dok. Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.5 - Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Ö 5.6 VO1 Dok.TexteHaushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

Ö 5.7 VO1 Dok.TexteHilfe für SchaustellerInnen - mobiler temporärer Freizeitpark(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie Herrn Gugat (LiB), Herrn Krämer (BfB) und Frau Rammert (Bürgernähe))

Ö 5.8 VO1 Dok.TexteImpf-Strategie für Menschen ohne haus- oder kinderärztliche Betreuung planen(Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 21.06.2021)

Ö 5.9 VO1 Dok.TexteOpen-Air-Veranstaltungsformate für Jugendliche(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke)

Ö 5.9.1 VO1 Dok. Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 5.9 - Open-Air-Veranstaltungsformate für Jugendliche

Ö 6 VO1 Dok.TexteEntscheidung über den Verbleib von Mitteln aus der Überkompensation in der OWL GmbH

Ö 7 VO3 Dok.TexteJahresabschluss 2020: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Ö 8 VO2 Dok.TexteVerwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld

Ö 9 VO1 Dok.TexteVerlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.03.2022

Ö 10 VO3 Dok.TexteErgänzung der Betrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse um den Betrieb ihrer Einrichtungen als Teil des Universitätsklinikums OWL

Ö 11 VO2 Dok.TexteEntwurf des Jahresabschlusses 2020 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2020 nach 2021 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge

Ö 12 1 Dok.TexteÜber- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Ö 13 VO2 Dok.TexteEntgelt- und Benutzungsordnung für die städtischen Museen

Ö 14 VO3 Dok.TexteErrichtung einer zwei- bis dreizügigen Grundschule am Standort des Schulzentrums Wintersheide

Ö 15 VO2 Dok.TexteFeststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019/2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ö 16 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan 2021/2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Ö 17 VO3 Dok.TexteBeschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

Ö 17.1 VO1 Dok. Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 17 - Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

Ö 17.2 VO1 Dok. Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 17 - Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

Ö 18 VO3 Dok.Texte10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

Ö 19 VO3 Dok.Texte2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen der Friedhofsverwaltung vom 18. Dezember 2006

Ö 20 VO2 Dok.TexteErrichtung eines Telenotarztsystems OWL mit den Kernträgern Stadt Bielefeld und Kreis Paderborn

Ö 21 VO2 Dok.TexteFeststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ö 22 VO2 Dok.TexteKonversion in Bielefeld – Ausübung der Erstzugriffsoption für die Sportflächen der ehem. Catterick Kaserne am Jagdweg und optionaler Erstzugriff für die ehem. Rochdale Kaserne

Ö 24 VO7 Dok.TexteMobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr

Ö 24.1 VO1 Dok. Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 24 - Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr

Ö 25 VO3 Dok.TexteErlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp

Ö 26 VO1 Dok.TexteBeschluss des Integrationsrates „Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter in Bielefeld – Erinnerungen pflegen, Leistungen anerkennen“

Ö 27 VO1 Dok.TexteOpen Sunday als Regelangebot für Bielefeld

Ö 27.1 VO1 Dok. Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 27 - Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld

Ö 28 VO2 Dok.TexteVerbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2021 bis 2023

Ö 29 VO2 Dok.TexteErgebnis der Wahl zum Beirat für Behindertenfragen für die Wahlperiode 2020 - 2025

Ö 30 VO1 Dok.TexteLandtagswahl am 15. Mai 2022 - Wahl der Mitglieder des Kreiswahlausschusses für die Wahlkreise 92 und 93 -

Ö 31 VO1 Dok.TexteLandtagswahl am 15. Mai 2022 - Wahl von 2 Mitgliedern des Kreiswahlausschusses für den Wahlkreis 94 -

Ö 32 VO1 Dok.TexteWahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025

Ö 33 VO1 Dok.TexteUmbesetzung in Gremien von Beteiligungenhier: Aufsichtsrat BiTel GmbH

Ö 34 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

Ö 34.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der AfD-Ratsgruppe - Umbesetzung im Betriebsausschuss des Immobilienservicebetriebes

Ö 34.2 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der AfD-Ratsgruppe - Umbesetzung im Stadtentwicklungsausschuss

Ö 34.3 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag von Herrn Gugat (LiB) - Umbesetzung in der Bildungskonferenz

Ö 34.4 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der Fraktion Die Linke - Umbesetzung im Beirat für Behindertenfragen

Ö 34.5 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der Fraktion Die Linke - Umbesetzung im Beirat der JVA Brackwede

Ö 34.6 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Umbesetzung im Finanz- und Personalausschuss

Ö 34.7 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss

Nicht öffentlicher Teil:

N gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information

N 37 gesperrte Information

N 38 gesperrte Information

N 39 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information

N 41 gesperrte Information

N 41.1 gesperrte Information