Sitzung
BVSchi/014/2016
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
14.01.2016
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 19.11.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Situation von "Rückkehrern" aus dem "Gemeinsamen Lernen"?

Beschluss: Kenntnisnahme

 2555/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Auflistung städtischer Flächen in Schildesche für sozialen Wohnungsbau

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2557/2014-2020
Ö 5.2
Überlegungen zum Gebäudetausch der Brodhagenschule mit der Bosse-Realschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2556/2014-2020
Ö 6
Bericht der Verwaltung zur Zukunft der Brodhagenschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Verstetigung KIGS – Übergang KiTa - Grundschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 2371/2014-2020
Ö 8
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2016/17

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2428/2014-2020
Ö 9
Bericht zu Sicherungsmaßnahmen "Beckhausstraße/Deciusstraße"

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 10
2. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011
- Sondernutzungsgebühr für provisorische Gehwegüberfahrten durch Baufahr-
zeuge im Rahmen von Hochbaumaßnahmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2476/2014-2020
Ö 11
Wirtschaftsplan 2016 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2493/2014-2020
Ö 12
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2016 für den Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 2528/2014-2020
Ö 13
Festlegung von Pflegeleveln und Pflegeplänen im öffentlichen Grün
Bericht zum Projekt Pflegepläne - Vorstellung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1649/2014-2020
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.1
Verwendung altes Bahnhofsgebäude, Westerfeldstraße 31

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information