Sitzung
BVMi/026/2011
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
07.07.2011
Zeit
17:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 09.06.2011

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Restarbeiten Baumaßnahme Detmolder Straße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.06.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2821/2009-2014
Ö 4.2
Sachstand Sparrenburgkonzept
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.06.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2823/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Entwicklung des Ostmannturm-Viertels
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Einzelvertreter in der BV Mitte vom 27.06.2011 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2820/2009-2014
Ö 5.2
Anweisung der Verwaltung auf Einstellung verändernder Maßnahmen auf der Sparrenburg
(Antrag der CDU-Fraktion vom 27.06.2011 - liegt bei)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2822/2009-2014
Ö 5.3
Entwicklung von Eckdaten bezüglich eines städtebaulichen Gesamtkonzeptes für den Adenauerplatz
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.06.2011 - liegt bei)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 2824/2009-2014
Ö 5.4
Bericht zu ordnungsrechtlichen und strafrechtlichen Vorfällen im Stadtbezirk Mitte
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.06.2011)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 6
Bericht der Verwaltung über die beabsichtigte Durchführung einer sog. Facebook-Party und den Stand der Vorbereitungen einschließlich einer rechtlichen Einschätzung der Zulässigkeit
(Tagesordnungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion - s. beiliegendes Sc hreiben vom 27.06.2011)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7
Kunstwerke im öffentlichen Raum im Stadtbezirk Mitte
(Mündlicher Bericht von Herrn Prof. Dr. Vogelsang)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Sachstandsbericht zur Sanierung Sparrenburg und zum weiteren Vorgehen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 9
Sanierung der Musik- und Kunstschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 2599/2009-2014
Ö 10
Bericht der Verwaltung zur Sicherheit an Schulen, Sportanlagen, Sporthallen und Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2612/2009-2014
Ö 11
Stadtumbau "Nördlicher Innenstadtrand" / Neugestaltung des Kesselbrinks, hier: Vorstellung und Freigabe der erweiterten Vorentwurfsplanung (Meilensteine)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2845/2009-2014
Ö 12
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau "Nördlicher Innenstadtrand" (INSEK Nördlicher Innenstadtrand) -
Beschluss über die Richtlinie der Stadt Bielefeld über die Gewährung von Zuwendungen zur Profilierung und Stadnortaufwertung(Fassadenprogramm) im Stadtumbaugebiet "Nördlicher Innenstandtrad"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2598/2009-2014
Ö 13
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/62.00 "Schillerstraße" für das Gebiet zwischen Beckhausstraße, Schillerstraße, Bernhard-Mosberg-Straße und Stadtheider Straße
- Stadtbezirk Schildesche -
- Aufteilung des Geltungsbereiches in zwei Teilbebauungspläne (Teilplan 1 und 2)
- Satzungsbeschluss für den Teilplan 1 der Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/62.00 "Schillerstraße"

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 2723/2009-2014
Ö 14
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/61.00 "Parkhaus" für das Gebiet östlich der Kavalleriestraße und nördlich der Friedrich-Ebert-Straße sowie westlich des van-Randenborgh-Weges (Flurstür 57, Flur 73, Gemarkung Bielefeld)
im beschleunigten Ver fahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 7

 2724/2009-2014
Ö 15
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/25.01 "Leibnizstraße" für das Gebiet südlich der Leibnizstraße, westlich der Straße Hakenort, nördlich der Bahnlinie Bielefeld-Lage und östlich der Straße Am Stadtholz sowie
221. Änderung des Flächennutzu ngsplanes "Wohnen und Gewerbe südlich der Leibnizstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezierk Mitte -
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan
Beschluss zur Prüfungsdichte Umweltbericht
Besc

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2766/2009-2014
Ö 16
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Konzept zur Ausleuchtung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2836/2009-2014
Ö 16.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N
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N 17
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N 18
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N 19
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N 20
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N 20.1
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N 26.3
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N 28
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