Sitzung
BVHe/023/2023
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld
Datum
20.04.2023
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Heepen
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 09.03.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Entschlammung des Ölteichs

Beschluss: Kenntnisnahme

5892/2020-2025
Ö 5.2
Gewerbegebiete Hellfeld und Niedermeyers Feld

Beschluss: Kenntnisnahme

5962/2020-2025
Ö 6
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A 19 "Kanzelstraße / Studiostraße" für das Gebiet südlich der Kafkastraße und nördlich der Studiostraße mit dem Gelände der evangelisch-lutherischen Kirche Altenhagen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Heepen -

erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltung: 1

5365/2020-2025
Ö 6.1.1
Änderungen zum Entwurfsbeschluss des Bebauungsplans Nr. III/A19 "Kanzelstraße / Studiostraße"

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1

5706/2020-2025
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Vorstellung und ggf. Anpassung des Anmeldeverfahrens an Grundschulen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltung: 1

5891/2020-2025
Ö 7.2
Informationstext für das Adlerdenkmal in Heepen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

5940/2020-2025
Ö 7.3
Parkplatz Friedhof Altenhagen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

5941/2020-2025
Ö 7.4
Erneuerung bzw. Ertüchtigung von vorhandenen Mülleimern im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5942/2020-2025
Ö 8
Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt

Beschluss: Kenntnisnahme

5763/2020-2025
Ö 9
Kulturelle Veranstaltungen 2023/2024 im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5880/2020-2025
Ö 10
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Heepen - Studienjahr 2023/2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5872/2020-2025
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 11.1
Verkehrssituation an der Grafenheider Straße (BC-Nr. 848)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2
Parkstreifen Braker Straße (BC Nr. 922)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.3
Schnellbuslinie S 15 - hier: Fördermittel (BC Nr. 926)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.4
Fertigstellung des 3. BA der Grafenheider Straße – Beschilderung und Verkehrsfluss - (BC Nr. 918)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information