Sitzung
BVBw/017/2022
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
09.06.2022
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 05.05.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Naturbad Brackwede und Bielefeld-Pass
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4164/2020-2025
Ö 4.2
Übertragung von bezirklichen Kompetenzen (Stadtbezirk Brackwede)
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4178/2020-2025
Ö 4.3
Fahrradhauptroute Artur-Ladebeck-Straße in Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 4175/2020-2025
Ö 4.4
Ersatz für den Neujahrsempfang Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 4206/2020-2025
Ö 4.5
Verkehrsüberwachung Von-Möller-Straße in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

 4165/2020-2025
Ö 4.6
Umgang mit Terminen und Veranstaltungen im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4166/2020-2025
Ö 4.7
Verkehrliche Situation Artur-Ladebeck-Straße in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4216/2020-2025
Ö 4.8
Naturschutzgebiet entlang der Lutter im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4181/2020-2025
Ö 4.9
Sachstand Gelände "Blumen Gilsdorf" in Brackwede, soweit öffentlich zu beraten
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4189/2020-2025
Ö 4.10
Schuleinzäunungen und Öffnungen während der Ferienzeiten im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 4211/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Stand der Prüfung: "Fußgängerquerung Cheruskerstraße" in Brackwede
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2022)
(BVBw vom 27.01.2022, TOP 4.7 und BVBw vom 24.02.2022, TOP 5.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.2
Einzäunung von Schulgeländen im Stadtbezirk Brackwede
(Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 17.03.2022)
(BVBw vom 24.03.2022, TOP 4.12 und BVBw vom 05.05.2022, TOP 5.6)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3701/2020-2025
Ö 5.3
Protected Bike Lane am Stadtring in Brackwede
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.04.2022)
(BVBw vom 05.05.2022, TOP 4.1)

Beschluss: vertagt

 3914/2020-2025
Ö 5.4
Ampelschaltung am Stadtring in Brackwede
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.04.2022)
(BVBw vom 05.05.2022, TOP 4.5)

Beschluss: vertagt

 3916/2020-2025
Ö 5.5
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum "Erhalt der Sportmühle Bielefeld im Stadtteil Ummeln"
(Bürgeranregung vom 05.04.2022)
(BVBw vom 05.05.2022, TOP 7)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.6
Neubau des Hochbahnsteiges Windelsbleicher Straße auf der Stadtbahnlinie 1
(BVBw vom 05.05.2022, TOP 8)

Beschluss: 2. Lesung

 3592/2020-2025
Ö 5.7
Kooperationsmodell ab 2023: Streetwork und Sozialraumarbeit
(BVBw vom 05.05.2022, TOP 9)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Sanierungsmaßnahmen Brackweder Realschule
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4168/2020-2025
Ö 6.2
Hochbahnsteig Windelsbleicher Straße in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4169/2020-2025
Ö 6.3
Beleuchtung Wegeverbindung "Hammerholz" in Quelle
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4170/2020-2025
Ö 6.4
Kreisverkehr Carl-Severing-Straße / Borgsen-Allee in Quelle
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke", der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4171/2020-2025
Ö 6.5
Sichtbarkeit der Zebrastreifen an der Carl-Severing-Straße in Quelle erhöhen
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4182/2020-2025
Ö 6.6
Barrierefreier Zugang zu den Sitzbänken an der Finnbahn in Quelle
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7

 4183/2020-2025
Ö 6.7
Haltestellen-Überdachung "Am Langen Grund" in Quelle
Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 4184/2020-2025
Ö 6.8
Ausweisung Baugebiet gegenüber Rosenhöhe in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelvertrerterin "Die Linke"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 4185/2020-2025
Ö 6.9
Schulwegsicherung während Baumaßnahmen in der Hauptstraße in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 4187/2020-2025
Ö 7
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Verkehrsberuhigung Marienfelder Straße in Quelle"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 8.1
Sportvereinigung Brackwede e.V. - Turnabteilung - Rope Skipping

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 9
Information über das Bauprogramm 2022 - 2027

Beschluss: Kenntnisnahme

 3808/2020-2025
Ö 10
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3987/2020-2025
Ö 11
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 3999/2020-2025/1
Ö 12
Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW

hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.

Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

Beschluss: 1. Lesung -

 1631/2020-2025
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Sperrung "Mauseteich" und "Im Südfeld" in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 17.01.2022)
(BVBw vom 27.01.2022, TOP 6.2 und BVBw vom 24.03.2022, TOP 12.2)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.2
Bericht durch Verantwortliche*n für Schulwegsicherung in Brackwede
(Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 6.9)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.3
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Sperrung des Durchgangsverkehrs für zweispurige Fahrzeuge an der Straße Im Südfeld"
(Bürgeranregung vom 24.01.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 7 und BVBw vom 24.03.2022, TOP 12.4)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 13.4
Bericht von cultur.konsum e.V. - Kultur für Brackwede
(Antrag des Einzelvertreters der FDP und der CDU-Fraktion vom 14.03.2022)
(BVBw vom 24.03.2022, TOP 6.4)

Beschluss: vertagt

 
Ö 13.5
Auffahrt Ostwestfalendamm am Südring in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2022)
(BVBw vom 05.05.2022, TOP 6.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:53 Uhr
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