Sitzung
FPA/022/2022
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
25.10.2022
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 06.09.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 15.09.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilung Wettbürosteuer

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Mitteilung Vergnügungssteuer

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage zur Wettbürosteuer

Beschluss: Kenntnisnahme

4921/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3706/2020-2025
Ö 6.1
Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3706/2020-2025/1
Ö 7
WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

Beschluss: abgesetzt

4134/2020-2025
Ö 7.1
WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten
hier: ergänzende Erläuterungen

Beschluss: abgesetzt

4134/2020-2025/1
Ö 8
Änderung des Maria-Stemme Berufskollegs (MSBK); Bildung eines Teilstandortes und Errichtung von Bildungsgängen

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4796/2020-2025
Ö 9
Stadtbibliothek - Neue Benutzungsordnung und Gebührentarif

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

4377/2020-2025
Ö 10
Neue Benutzungsordnung/Gebührentarif Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4789/2020-2025
Ö 11
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020/2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

4810/2020-2025
Ö 12
3.Tertialsbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2021/2022

Beschluss: Kenntnisnahme

4748/2020-2025
Ö 13
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4653/2020-2025
Ö 14
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4328/2020-2025
Ö 15
1. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr vom 01.07.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4787/2020-2025
Ö 16
INSEK Sennestadt
Hier: Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Projektes „Integrativer Sport- und Bewegungspark Sennestadt“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4826/2020-2025
Ö 17
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)

Beschluss: 1. Lesung -

4602/2020-2025/1
Ö 18
Pensions- u. Beihilferückstellungen und deren Darstellung im Haushaltsplan und Jahresabschluss

Beschluss: Kenntnisnahme

4920/2020-2025
Ö 19
Zwischenfinanzierung aufgrund von Energiekostensteigerung zugunsten der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4872/2020-2025
Ö 20
Beteiligungsbericht 2021 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

4362/2020-2025
Ö 21
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2022 – 2.Tertialsbericht 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

4804/2020-2025
Ö 22
Prognose zur weiteren Haushaltsentwicklung 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

4919/2020-2025
Ö 23
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 – ist beigefügt)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 24
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information