Sitzung
AfUK/011/2022
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
22.03.2022
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 15.02.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Auslobung Umwelt- und Klimaschutzpreis 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Workshop Stadtwerke Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Erdgas in Bielefeld (Anfrage der CDU vom 14.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3679/2020-2025
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Bedeutung und Realisierungsmöglichkeiten zur Abfangung von Lastspitzen im Elektrizitätsnetz (Anfrage der CDU vom 07.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3388/2020-2025
Ö 4.2
Ermessensspielräume Waldkita Eckardtsheim (Anfrage der FDP vom 08.02.2022)

Beschluss: vertagt

 3392/2020-2025
Ö 4.3
Entscheidung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates zur Erteilung einer Befreiung gem. § 67 Abs. 1 BNatSchG i. V. m. § 29 BNatSchG / § 41 LNatSchG für die Inanspruchnahme der gesetzlich geschützten Allee „Ahornallee an der Gütersloher Straße (B 61) bei Heidekamp“ (AL-BI-0010)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 2000/2020-2025
Ö 4.3.1
Änderungsantrag zu TOP 4.1 "Entscheidung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates (...)" (Antrag von Die Partei vom 04.01.2022)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 3110/2020-2025
Ö 4.3.2
Änderungsantrag zu TOP 4.3 "Entscheidung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates (...)" (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 22.03.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 
Ö 4.3.3
Ergänzungsantrag zu TOP 4.3 "Entscheidung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates (...)" (Antrag der SPD vom 22.03.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Prüfung der Installationsmöglichkeiten großflächiger Photovoltaikanlagen (Antrag der CDU vom 01.03.2022)

Beschluss: 1. Lesung -

 3586/2020-2025
Ö 5.2
Beschleunigung der Unterschutzstellung und Renaturierung der Johannisbachaue (Antrag der Koalition vom 10.03.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3633/2020-2025
Ö 6
Integriertes energetisches Quartierskonzept Bielefeld-Baumheide

Beschluss: Kenntnisnahme

 3638/2020-2025
Ö 7
Bericht European Energy Award (eea) ®

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3548/2020-2025
Ö 8
Photovoltaik-Förderung 2022 : Änderung der Förderrichtlinie zur Verwendung der Mittel aus der Billigkeitsrichtlinie NRW

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3553/2020-2025
Ö 9
CO2-Bilanz 2019 für die Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3632/2020-2025
Ö 10
Bielefelder Klimabeirat
 
Ö 10.1
Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.2
Umgang mit den Beschlüssen aus dem Bielefelder Klimabeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.3
Bielefelder Klimabeirat: Neu- und Umbesetzung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3551/2020-2025
Ö 10.4
Empfehlungen des Bielefelder Klimabeirats zur Verwendung des Budgets 2022 für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen zur CO2 Reduzierung

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 3552/2020-2025
Ö 11
Bericht aus dem Naturschutzbeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
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N 16.2
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N 16.3
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N 16.4
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N 17
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N 18
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N 19
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