Sitzung
Rat/021/2022
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
08.12.2022
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 01.12.2022 Nummer 1
Aktuelle Information zu der Neuregelung durch § 2b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2
Nachtrag: 07.12.2022 Nummer 5
Rechtswissenschaftliches Gutachten über die "Konnexitätsrelevanz der Aufhebung der Pflicht zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen in Nordrhein-Westfalen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Innenstadt
 
Ö 3.1.1
Nachtrag: 07.12.2022 Nummer 3
Masterplan Bahnhofstraßenquartier (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 24.11.2022)

Beschluss: keine Abstimmung

5220/2020-2025
Ö 3.1.2
Nachtrag: 07.12.2022 Nummer 4
Allianz für eine vitale Innenstadt (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2022)

Beschluss: keine Abstimmung

5234/2020-2025
Ö 3.1.3
Nachtrag: 02.12.2022 Nummer 2
Sondersitzung ‚Status-Quo-Analyse Handelsstandort Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2022 im HWBA) [vom HWBA am 30.11.2022 an den Rat verwiesen]

Beschluss: keine Abstimmung

5214/2020-2025
Ö 3.1.4
Nachtrag: 08.12.2022 Nummer 6
Änderungsantrag zu TOP 3.1 (Antrag aller Fraktionen vom 08.12.2022)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

5248/2020-2025
Ö 3.2
Rückbaumoratorium AKW Grohnde (Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2022)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

5235/2020-2025
Ö 4
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5198/2020-2025
Ö 6
Verwendung Jahresergebnis 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5027/2020-2025
Ö 7
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4472/2020-2025/1
Ö 8
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2023

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4945/2020-2025
Ö 9
Haushaltssatzung für den Haushalt 2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

5194/2020-2025
Ö 9.1
Nachtrag: 08.12.2022 Nummer 7
Änderungsantrag zu TOP 9_WissensWerkStadt (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

5250/2020-2025
Ö 9.2
Nachtrag: 08.12.2022 Nummer 8
Änderungsantrag zu TOP 9_Digitalstrategie (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

5251/2020-2025
Ö 9.3
Nachtrag: 08.12.2022 Nummer 9
Änderungsantrag zu TOP 9_Grüner Würfel (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Enthaltung: 1

5252/2020-2025
Ö 9.4
Nachtrag: 08.12.2022 Nummer 10
Änderungsantrag zu TOP 9_Wegfall von kw-Stellen (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Enthaltung: 5

5253/2020-2025
Ö 10
WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

4134/2020-2025
Ö 10.1
WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten
hier: ergänzende Erläuterungen

Beschluss: Kenntnisnahme

4134/2020-2025/1
Ö 11
Covid-Pandemieentwicklung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Geflüchtete Menschen in Bielefeld - Errichtung einer Notunterbringungseinrichtung in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

5233/2020-2025
Ö 13
Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Cherkasy

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

5216/2020-2025
Ö 14
Energie
 
Ö 14.1
Bielefelder Konzept zu Energieeinsparungen und Energiesicherheit

Beschluss: Kenntnisnahme

5236/2020-2025
Ö 15
Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2023 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5178/2020-2025
Ö 16
Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

5179/2020-2025/1
Ö 17
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“)

- Stadtbezirk Mitte -

Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4922/2020-2025
Ö 18
15. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 3

4807/2020-2025
Ö 19
Neue BenutzungsordnunglGebührentarif Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5180/2020-2025
Ö 20
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen der Volkshochschule in der Ravensberger Spinnerei an Dritte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5085/2020-2025
Ö 21
42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: keine Abstimmung

4909/2020-2025
Ö 21.1
Nachtrag: 08.12.2022 Nummer 11
42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4909/2020-2025/1
Ö 22
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: keine Abstimmung

4913/2020-2025
Ö 22.1
Nachtrag: 08.12.2022 Nummer 13
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4913/2020-2025/1
Ö 23
21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: keine Abstimmung

4915/2020-2025
Ö 23.1
Nachtrag: 08.12.2022 Nummer 12
21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4915/2020-2025/1
Ö 24
Bielefelder Klimabeirat: Wahl eines ordentlichen Mitgliedes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5215/2020-2025
Ö 25
Änderung der Mitglieder im Gremium Kommunale Gesundheitskonferenz Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5053/2020-2025
Ö 26
Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Gesunde-Städte-Netzwerk

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5052/2020-2025
Ö 27
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes "Obere Lutter"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4948/2020-2025
Ö 28
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 33.1
gesperrte Information
 
N 33.2
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 34.1
gesperrte Information
 
N 34.2
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information