Sitzung
SGA/015/2022
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
27.04.2022
Zeit
17:00-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 31.03.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 94, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine (...) durch den Rat am 07.04.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Wir.Gestalten.Bielefeld - Pflege aktiv mitgestalten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Nachtrag: 25.04.2022
Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) NRW zum 01.01.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.4
Nachtrag: 25.04.2022
Änderung des Landesbetreuungsgesetzes zum 01.01.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.03.2022 zur SGA-Sitzung 31.03.2022))

Beschluss: Kenntnisnahme

3731/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld
 
Ö 6
Corona-Aktionsplan: Mittelumschichtungen und Stand der Umsetzung zum 01.04.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3819/2020-2025
Ö 7
Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz (2. Lesung)

Beschluss: vertagt

3706/2020-2025
Ö 8
Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine
 
Ö 8.1
Nachtrag: 27.04.2022
Einmaliger Zuschuss für die Bielefelder Tafeln (Antrag der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.04.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3927/2020-2025
Ö 9
Konzept „Gemeinschaftliches Wohnen“ als Handlungsempfehlung, u. a. für die Baulandstrategie

Beschluss: 1. Lesung -

3469/2020-2025
Ö 10
Stellenplan 2023 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3687/2020-2025
Ö 11
Schuldner- und Insolvenzberatung in Bielefeld - hier: Neuausrichtung der Förderung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

3834/2020-2025
Ö 12
Auswahl der sozialen Träger für die Umsetzung der neuen Stadtteilmütter-Projekte in Ummeln und Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3823/2020-2025
Ö 13
Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3806/2020-2025
Ö 14
Zwischenbericht zum Mitmach-Begegnungszentrum im Grünen Würfel

Beschluss: Kenntnisnahme

3824/2020-2025
Ö 15
Berichterstattung „Open Sunday“

Beschluss: Kenntnisnahme

3821/2020-2025
Ö 16
Einführung des digitalen Pflegepraktikums in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

3820/2020-2025
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information