SessionNet | Sozial- und Gesundheitsausschuss - 25.01.2022

Informationen

Sitzung

SGA/012/2022

Gremium

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

25.01.2022

Zeit

17:00-19:35 Uhr

2 Dokumente

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 23.11.2021 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -		DZT Niederschrift SGA 23.11.2021 nur öT
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Drittes Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum SGB XII für das Land NRW – „Widerspruchsbeirat“ Beschluss: Kenntnisnahme		DZT Mitteilung Drittes Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum SGB XII für das Land NRW Widerspruchsbeirat
Ö 2.2	Bielefelder Modell - Weitere Standorte der Quartiersarbeit Beschluss: Kenntnisnahme		DZT Mitteilung Bielefelder Modell - Weitere Standorte der Quartiersarbeit
Ö 2.3	Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz Beschluss: Kenntnisnahme		DZT Mitteilung höhere Regelbedarfe 2022
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Entwicklung der Waschbären-Population in Bielefeld (Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.11.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	2950/2020-2025	DZT Zu VL 2950 Anfrage Waschbaeren Antwort VL 2950 Anfrage Waschbaeren
Ö 3.2	Stand der Prüfung möglicher Maßnahmen für den Weihnachtsmarkt 2021 gemäß des Antrages der LiB vom 23.11.2021 (Anfrage der BIG vom 06.12.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	3039/2020-2025	DZT Zu VL 3039 Antwort auf Anfrage BIG Weihnachtsmarkt VL 3039 Anfrage BIG Weihnachtsmarkt
Ö 3.3	Legionellen-Infektion: Stand des Ermittlungsverfahrens (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.01.2022) Beschluss: Kenntnisnahme	3221/2020-2025	DZT Zur VL 3221 Antwort CDU-Anfrage Legionellen Seniorenheim Baumheide VL 3221 Anfrage CDU Legionellen Seniorenarbeit Ermitllungsverfahren
Ö 3.4	Anrufe des Gesundheitsamtes im Rahmen der Quarantäneregeln (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.01.2022) Beschluss: Kenntnisnahme	3222/2020-2025	DZT Zur VL 3222 Antwort auf Anfrage CDU Quarantäneregeln Anrufe VL 3222 Anfrage CDU Quarantäneregeln Anrufe
Ö 3.5	Kostenermäßigung bei der Ausstellung eines Personalausweises (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022) Beschluss: vertagt	3230/2020-2025	VL 3230 Anfrage Die Grünen Personalausweisgebühren
Ö 3.6	Mehrkosten für Haushalte in Sozialleistungsbezug in der Ersatzversorgung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022) Beschluss: Kenntnisnahme	3231/2020-2025	DZT Zur VL 3231 Antw Anfrage SGA Grüne Mehrkosten Ersatzversorgung VL 3231 Anfrage Die Grünen Discount Energieversorger
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Vereinfachung der Terminvergaben für Corona-Impfungen (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.01.2022) Beschluss: zurückgezogen	3108/2020-2025	VL 3108 Antrag CDU-Fraktion Impfterminvergabe
Ö 4.2	Runder Tisch „Wege aus der Energiearmut“ zur Vermeidung von Strom- und Gassperren (Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.01.2022) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3195/2020-2025	VL 3195 Antrag Runder Tisch Energiearmut Koalition
Ö 5	Corona-Pandemie		DZT Konzept Impfungen
Ö 5.1	Bericht der Verwaltung zum Impfkonzept für Bielefeld und zur Verhinderung von Meldestaus (Antrag der CDU-Fraktion zur Ratssitzung am 09.12.2021, TOP 6.3)		DZT Antrag CDU VL 3042 Impfkonzept - Auszug Ratsbeschluss
Ö 5.2	Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	3063/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage
Ö 6	Frauen in der Corona-Pandemie: Vorstellung einzelner Projekte		DZT PPP Frauennotruf Bielefeld
Ö 7	Umsetzung des Case Managements im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements (2. Lesung) Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	2859/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage
Ö 8	Weitere Verwendung des Integrationsbudgets Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	2860/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage
Ö 9	Bielefeld-Pass-Ticket Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	3115/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage
Ö 10	Projekt „NRW LSBTIQ* inklusiv" - Sonderauswertung und Maßnahmen in Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	2781/2020-2025	DZT ppp LSBTIQ inklusiv Sonderauswertung VO 00-Informationsvorlage Sonderauswertung LSBTIQ inklusiv Bielefeld
Ö 11	Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele (2. Lesung) Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -	2596/2020-2025	VO 00-Beschlussvorlage 20211104 Anlage1 Strategie 20211028 Anlage2 Projektplan
Ö 11.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2022 zur Mobilitätsstrategie (Vorlage Drucks.-Nr. 2596/2020-2025) Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -	3250/2020-2025	VL 3250 ÄnderungsAntrag CDU Fußverkehrsstrategie
Ö 12	Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2021 Beschluss: Kenntnisnahme	3177/2020-2025	VO V3177 Informationsvorlage
Ö 13	5. Änderungssatzung der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld vom 17.04.2000 / Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen in den Digitalisierungsausschuss gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025 Beschluss:* - einstimmig beschlossen -	2843/2020-2025	VO 5. Änderungssatzung 5. Änderungssatzung Anlage 1 zur Vorlage 5. Änderungssatzung Anlage 2 zur Vorlage 5. Änderungssatzung Anlage 3 zur Vorlage
Ö 14	2. Änderungssatzung der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld vom 06.09.2007 / Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen in den Digitalisierungsausschuss gem. § 7 Abs. 1, 2 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025 Beschluss:* - einstimmig beschlossen -	2844/2020-2025	VO 2. Änderungssatzung 2. Änderungssatzung Anlage 1 zur Vorlage 2. Änderungssatzung Anlage 2 zur Vorlage 2. Änderungssatzung Anlage 3 zur Vorlage
Ö 15	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Sozial- und Gesundheitsausschuss - 25.01.2022 - 17:00-19:35 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Mitteilungen

Drittes Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum SGB XII für das Land NRW – „Widerspruchsbeirat“

Bielefelder Modell - Weitere Standorte der Quartiersarbeit

Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz

Anfragen

Entwicklung der Waschbären-Population in Bielefeld (Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.11.2021)

Stand der Prüfung möglicher Maßnahmen für den Weihnachtsmarkt 2021 gemäß des Antrages der LiB vom 23.11.2021 (Anfrage der BIG vom 06.12.2021)

Legionellen-Infektion: Stand des Ermittlungsverfahrens (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.01.2022)

Mehrkosten für Haushalte in Sozialleistungsbezug in der Ersatzversorgung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022)

Anträge

Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2021

Nicht öffentlicher Teil:

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information