Sitzung
BVMi/016/2022
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
24.03.2022
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 24.02.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Errichtung einer Freilufthalle
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Kostenexplosion Jahnplatzumbau
(Anfrage von Herrn Kneller, Einzelvertreter der AfD, vom 02.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3554/2020-2025
Ö 4.2
Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" – Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3681/2020-2025
Ö 4.3
Schulraumlücke im Grundschulbereich
(Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 16.03.2022)

Beschluss: vertagt

 3702/2020-2025
Ö 4.4
Zeitpunkt und Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung zum Verkehrskonzept "Bielefelder Westen"
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.03.2022)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3683/2020-2025
Ö 4.5
Einzäunung von Schulgeländen
(Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 16.03.2022)

Beschluss: vertagt

 3703/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Straßenbenennungen im Stadtbezirk Mitte - Frauen im Stadtbild sichtbarer machen
(Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.2022)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3651/2020-2025
Ö 5.2
Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" - Anregungen aus der Bürgerbeteiligung
(Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3677/2020-2025
Ö 5.3
Verbesserung der Beleuchtungssituation an der Ecke Goldbach / Arndtstraße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2022)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 3678/2020-2025
Ö 5.4
Nutzung leerstehender Häuser sowie Bebauung von Baulücken bzw. Brachflächen
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.03.2022)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3682/2020-2025
Ö 6
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Feldstraße bis Finkenstraße südliche Richtungsfahrbahn stadtauswärts

Beschluss: zurückgezogen

 3187/2020-2025
Ö 6.1.1
KAG Beitragsverfahren Herfoder Straße stoppen - Ab sofort Verzicht auf Beitragserhebung
(Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2022)

Beschluss: zurückgezogen

 3725/2020-2025
Ö 6.2
Wildbienen-Projekt Stilles Summen auf dem Alten Friedhof am Jahnplatz

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3434/2020-2025
Ö 7
Bürgerinformation zur geplanten Fahrradstraße Ehlentruper Weg

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 7.1
Einwohnerversammlung zur geplanten Fahrradstraße Ehlentruper Weg
(Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2022)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 3749/2020-2025
Ö 8
Errichtung eines Fahrradparkhauses im Baubüro

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 3303/2020-2025
Ö 8.1
Öffnungszeiten Fahrradparkhaus im Baubüro
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.03.2022)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 3750/2020-2025
Ö 8.2
Änderungsantrag zur Drucksache 3303/2020-2025 - Errichtung eines Fahrradparkhauses im Baubüro
(Antrag von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 24.03.2022)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 3752/2020-2025
Ö 9
Darstellung Rechtsgrundlagen Geschwindigkeitsbeschränkungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 3386/2020-2025
Ö 10
Umgestaltung des Jahnplatzes – Aktueller Sachstand

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3685/2020-2025
Ö 11
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Nördlichen Innenstadtrand

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2929/2020-2025
Ö 12
City-Management
Hier: Studien und Umfragen zur Situation der Bielefelder Innenstadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 3593/2020-2025
Ö 13
Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3513/2020-2025
Ö 14
Bestellung des Bezirkssprechers und des stellvertretenden Bezirkssprechers des Brandschutzbezirkes Ost der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3520/2020-2025
Ö 15
Stadtteilzentrum „Viertelpunkt“: Zwischenbericht des AWO Kreisverbandes Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3631/2020-2025
Ö 16
Neuauflage Schulwegpläne für die Schuljahre 2022/23 und 2023/24

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17
Neubesetzung Trägervertretungen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18.1
Bericht zum Antrag Verhinderung des ordnungswidrigen Parkens "Zur alten Gärtnerei"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.2
Bericht zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Oelmühlenstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.3
Bericht zu Fahrrad-Abstellmöglichkeiten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.3.1
Fahrrad- statt Motorradparkplätze beim Kunstforum Hermann Stenner

Beschluss: zurückgezogen

 3745/2020-2025
Ö 18.4
Abrechnungssatz für Erschließungsbeiträge - An den Glockenstücken

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.5
Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Jöllenbecker Straße 90 auf Tempo 30

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 19
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N 20
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N 21
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N 22
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N 23
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N 23.1
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N 23.2
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N 23.3
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N 23.4
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N 24
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N 25
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