SessionNet | Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 28.10.2021 - 16:00-16:35 Uhr

Sitzung

HWBA/010/2021

Gremium

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

28.10.2021

Zeit

16:00-16:35 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	2385/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan Anlage 2 Veränderungen Eckdatenbeschluss 002 Anlage 3 Statistische Kennzahlen 002 Anlage 4 HHM Datei 11 01 70 03
Ö 2	Haushalts- und Stellenplan 2022 für die Gleichstellungsstelle Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	2133/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage Stellenplan Anlage Haushaltstext Produktgruppenübersicht
Ö 3	Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2022 für das Presseamt/Statistikstelle Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	2037/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan Anlage 2 Veränderungsliste Investitionsplanung Anlage 3 Veränderungsliste Statistische Kennzahlen Anlage 4 Erläuterung aufgrund des Eckdatenbeschlusses Anlage 5 Veränderungsliste Stellenplan Anlage 6 Textdatei 100107HHP
Ö 4	Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Kommunale Integrationszentrum Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	2225/2020-2025	Beschluss des Integrationsrates vom 27.10.2021 00-Beschlussvorlage 170 Eckdatenliste Anlage 2 Anlage1
Ö 5	Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Rechtsamt Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	2060/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 6	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bürgeramt Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	2111/2020-2025	00-Beschlussvorlage 150 Anlage 1 (Veränderungsliste Verwaltungsentwurf Stellenplan 2022) 150 Anlage 4 (Erläuterung auf Grund des Eckdatenbeschlusses)
Ö 7	Haushalts- und Stellenplanvorlage 2022 für das Ordnungsamt Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	2233/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - Veränderungsliste Ergebnisplan 320 Anlage 4 - Erläuterung auf Grund des Eckdatenbeschlusses 320 Veränderungsliste Verwaltungsentwurf Stellenplan 2022 320
Ö 7.1	Antrag der Fraktionen von SPD, B 90/Grüne und Die Linke vom 26.10.2021 zu TOP 7 Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	2723/2020-2025	Antrag der Fraktion SPD, B 90 Grüne, Die Linke zu TOP 7
Ö 8	Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Feuerwehramt (370) Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	2092/2020-2025	00-Beschlussvorlage HH 2022 Anlage 4 HH 2022 Anlage1 HH Anlage2
Ö 9	Nachtrag zur Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Feuerwehramt	2566/2020-2025	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) veraenderungsliste investitionsplanung Nachtrag
Ö 10	Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten	1969/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - Veränderungsliste Ergebnisplan Anlage 2 - Veränderungsliste Investitionsplan Anlage 3 - Veränderungsliste Statistische Kennzahlen Anlage 4 - Veränderungsliste Stellenplan Anlage 5 - Info gem. Eckdatenbeschluss
Ö 10.1	Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	1969/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Anlage 1 - Veränderungsliste Ergebnisplan Anlage 2 - Veränderungsliste Investitionsplan Anlage 3 - Veränderungsliste Statistische Kennzahlen Anlage 4 - Veränderungsliste Stellenplan Anlage 5 - Info gem. Eckdatenbeschluss