Sitzung
Rat/006/2021
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal der Stadthalle Bielefeld
Datum
22.04.2021
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 18.03.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Erlöschen der Betriebserlaubnis bei Gaststätten etc.
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1281/2020-2025
Ö 3.2
Einsamkeit und soziale Isolation von älteren Menschen
(Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 01.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1121/2020-2025
Ö 3.3
Ausweisung von ASB- und GIB-Flächen im Regionalplan
(Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 15.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1282/2020-2025
Ö 3.4
Teilnahme der Stadt Bielefeld am Wattbewerb
(Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 14.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1271/2020-2025
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Beschaffung von Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 1256/2020-2025
Ö 4.2
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 46 zur überbrückungsweisen Beschaffung von Selbsttests für Kinder in Angeboten der Kindertagesbetreuung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 1253/2020-2025
Ö 4.3
Beschaffung von weiteren Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 1317/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Zukunft Konzern Stadt Bielefeld – Aktualisierung des Beteiligungsportfolios
(Antrag der FDP-Fraktion vom 13.04.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 1254/2020-2025
Ö 6
Covid 19-Pandemie
 
Ö 6.1
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 1257/2020-2025
Ö 6.1.1
Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid
(Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 1324/2020-2025
Ö 6.1.2
Darstellung der Inzidenzzahlen nach Alterskohorten
(Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 22.04.2021)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 1351/2020-2025
Ö 6.1.3
#SolidarischdurchdieKrise: Inzidenzzahlen senken-vorausschauend Handeln!
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04.2021

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 1354/2020-2025
Ö 6.1.3.1
Änderungsantrag der FDP zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 und Die Linke zu TOP 6.1

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 1360/2020-2025
Ö 6.1.4
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 1358/2020-2025
Ö 6.2
Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 1267/2020-2025
Ö 6.2.1
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.2 Taxidienst Impfzentrum

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Enthaltungen: 15

 1359/2020-2025
Ö 7
Konzernfinanzierung Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Aufstockung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1062/2020-2025
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Beteiligung der Stadtwerke Bielefeld GmbH an der KWS Energy Knowledge eG, Essen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1044/2020-2025
Ö 10
Beteiligung der Stadtwerke Bielefeld GmbH an der Versorger-Allianz 450 Beteiligungs GmbH & Co. KG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1138/2020-2025
Ö 11
Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2020/2021

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

 0639/2020-2025
Ö 12
Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die IT-Administration in Schulen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0885/2020-2025
Ö 13
Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

 1016/2020-2025
Ö 14
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0587/2020-2025/1
Ö 15
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp

Beschluss: abgesetzt

 0472/2020-2025
Ö 16
Bestellung der Vertreter des Psychiatriebeirates als sachkundige Einwohner im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1051/2020-2025
Ö 17
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1142/2020-2025
Ö 18
Entsendung des Rates in Beteiligungen
hier: Energieversorgung Werther GmbH - Aufsichtsrat -

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 1053/2020-2025
Ö 19
Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Kindermann-Stiftung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0916/2020-2025
Ö 20
Entsendung des Rates in Stiftungen, Vereine und Verbände etc.
hier: Abwasserverband Obere Lutter - Verbandsversammlung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 1054/2020-2025
Ö 21
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 
Ö 21.1
Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzungen in diversen Gremien

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1332/2020-2025
Ö 21.2
Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzungen in diversen Gremien

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1347/2020-2025
Ö 21.3
Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Umbesetzung in diversen Gremien

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1352/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N
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N 22
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N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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