Sitzung
BB/001/2021
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
17.03.2021
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46.Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 19.08.2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Neuorganisation des Trägervereins des Café 3b
 
Ö 3.2
Grundrente - Auswirkungen für Leistungsberechtigte nach dem SGB XII
 
Ö 3.3
Aktionstag 05.05.2021 Deine Stimme für Inklusion-mach mit!
 
Ö 3.4
Verwendung der INSEK-Eigenmittel des Sozialdezernates
 
Ö 3.5
Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Barrierefreies Impfzentrum

Beschluss: Kenntnisnahme

0897/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020)
Umbau Friedrich-Ebert-Straße zw. Herforder Straße und Kesselbrink
hier: Umbau Herforder Straße zw. Stresemannstraße und Zimmerstraße

Beschluss: vertagt

9490/2014-2020/1/1
Ö 7
Hochbahnsteig Brackwede Kirche
Hier: Gestaltung des östlichen Bahnsteigzugangs

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0888/2020-2025
Ö 8
Benennung von Vertreter*innen für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“

Beschluss: Kenntnisnahme

0296/2020-2025
Ö 9
Fortschreibung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft

Beschluss: Kenntnisnahme

0453/2020-2025
Ö 10
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0597/2020-2025
Ö 11
Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2020/2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0639/2020-2025
Ö 12
Bericht zum „Bielefelder Aktionsbündnis Inklusion" im Rahmen der kommunalen Inklusionsplanung

Beschluss: Kenntnisnahme

0890/2020-2025
Ö 13
Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Betreuungsangeboten des Offenen Ganztags

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0767/2020-2025
Ö 14
Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 17
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information