Sitzung
BVSe/003/2021
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, Forum des Schulzentrums Senne, Klashofstraße 79, 33659 Bielefeld
Datum
21.01.2021
Zeit
18:00-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 26.11.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Geschwindigkeitsreduzierung von derzeit 70 km/h auf 50 km/h auf der Brackweder Straße/ L 756 zwischen der Kreuzung Sennehof bis zu Kreuzung Am Grundgreiben

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6

 0385/2020-2025
Ö 4.2
Prüfung der Errichtung eines Spielplatzes mit der Möglichkeit einer generationsübergreifenden Begegnungsstätte im Quartier Nordkampweg/Klaberkampweg

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0386/2020-2025
Ö 4.3
Vandalismus beim Sportplatz Am Waldbad

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6

 0403/2020-2025
Ö 4.4
Aufwertung und Pflege des Bolzplatzes Am Waldbad

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6

 0404/2020-2025
Ö 4.5
Antrag auf Maßnahmen zur Bekämpfung des Leerstands von Einzelhandelsgeschäften in Senne

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 0412/2020-2025
Ö 5
1. Änderung „Einzelhandel Windelsbleicher Straße/ Friedrichsdorfer Straße“ des Bebauungsplanes Nr. I/S 48 „Breipohls Hof“ für einen Teilbereich westlich der Windelsbleicher Straße, nördlich der Friedrichsdorfer Straße und südöstlich der Straße Am Erdbeerfeld und 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel Breipohls Hof“ im Parallelverfahren gem. § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Senne -

- Abschließender Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss
- Beschluss über Stellungnahmen

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6

 0283/2020-2025
Ö 6
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 59 „Wohnen am Fechterweg“ für das Gebiet südlich der Wohnbebauung entlang der Straße Fechterweg, westlich der Wohnbebauung entlang der Windelsbleicher Straße und östlich der Bahnschienen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

- Stadtbezirk Senne -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0286/2020-2025
Ö 7
Wirtschaftsplan 2021 des Immobilienservicebetriebes
Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

 0271/2020-2025
Ö 8
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0184/2020-2025
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 3

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
gesperrte Information
 
N 11
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N 12
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N 13
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N 17
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