Sitzung
HWBA/011/2021
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
04.11.2021
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 22.09.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 22.09.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Politische Neutralität in der Stadtverwaltung
(Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

2393/2020-2025
Ö 4.1.1
Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 4.1

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

2792/2020-2025
Ö 4.2
Nachtmanager*in („Nachtbürgermeister*in“) für Bielefeld
(Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.10.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

2696/2020-2025
Ö 5
Beteiligung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH an der Gründung der Gesellschaft "Verband Universitätsklinikum OWL GmbH"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2590/2020-2025
Ö 6
Beteiligungsbericht 2020 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

2287/2020-2025
Ö 7
Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2607/2020-2025
Ö 8
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 5 Einfamilienhäuser in der Wohnsiedlung „Am Dreierfeld“

Beschluss: abgesetzt

2124/2020-2025
Ö 9
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für vier Reihenhäuser am Lipper Hellweg

Beschluss: abgesetzt

2508/2020-2025
Ö 10
Städtebauliche Sanierung
hier: Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete, die vor dem 01.01.2007 bekannt gemacht wurden.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2262/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information