SessionNet | Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 04.11.2021

Sitzung

HWBA/011/2021

Gremium

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

04.11.2021

Zeit

17:00-17:55 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung von Niederschriften
Ö 1.1	Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 22.09.2021 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift 8. Sitzung
Ö 1.2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 22.09.2021 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift 9. Sitzung öT
Ö 2	Mitteilungen		MItteilung Sichere Häfen
Ö 3	Anfragen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Politische Neutralität in der Stadtverwaltung (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2021) Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -	2393/2020-2025	Antrag FDP - politische Neutralität
Ö 4.1.1	Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 4.1 Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -	2792/2020-2025	Antrag AfD-Ratsgruppe zu TOP 4.1
Ö 4.2	Nachtmanagerin („Nachtbürgermeisterin“) für Bielefeld (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.10.2021) Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	2696/2020-2025	HWBA 11 Nachtmanagerin
Ö 5	Beteiligung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH an der Gründung der Gesellschaft "Verband Universitätsklinikum OWL GmbH" Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2590/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Gesellschaftsvertrag
Ö 6	Beteiligungsbericht 2020 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	2287/2020-2025	00-Informationsvorlage Beteiligungsbericht 2020 - Stand 2021-10-11
Ö 7	Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2607/2020-2025	00-Beschlussvorlage 2021-09-17 Beschluss Verwaltungsrat
Ö 8	Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 5 Einfamilienhäuser in der Wohnsiedlung „Am Dreierfeld“ Beschluss: abgesetzt	2124/2020-2025	V2124 Beschlussvorlage V2124 Anlage 1 Lageplan
Ö 9	Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für vier Reihenhäuser am Lipper Hellweg Beschluss: abgesetzt	2508/2020-2025	V2508 Beschlussvorlage V2508 Anlage 1 Lageplan
Ö 10	Städtebauliche Sanierung hier: Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete, die vor dem 01.01.2007 bekannt gemacht wurden. Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2262/2020-2025	V2262 Beschlussvorlage V2262 Anlage 1 Satzungstexte V2262 Anlage 2 Abgrenzung Sanierungsgebiete V2262 Anlage 3 Abschlussbericht Teil I
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: