Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 23.06.2021 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung
HWBA/006/2021
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
23.06.2021
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 10.03.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Mitteilung zu den Mufflons im Teutoburger Wald

 
Ö 2.2

Mitteilung zum Wirtschaftsbericht WEGE mbH

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Welche strategischen Vorteile sieht die Stadt Bielefeld in der mittelbaren Beteiligung an den Stadtwerken Ahlen und den Stadtwerken Gütersloh? (Anfrage der FDP für die Sitzung am 21.04.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1264/2020-2025
Ö 3.2

Politische Werbung in städtischen Ämtern (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.06.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1910/2020-2025
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Aktionspaket Einbürgerungen erleichtern und fördern (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1914/2020-2025
Ö 5

Berichterstattung Herr Vogel zur BRIC GmbH

 
Ö 6

Erweiterung des FDP - Antrages 0540/2020-2025: Gründungsförderung in Bielefeld - ICB Ersatzstandort, Gründungsfonds und Gründungspreis (Antrag aus der Sitzung am 21.04.2021, 1. Lesung)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1349/2020-2025
Ö 7

Antrag der BISS, des Sozialforums Bielefeld und des CVD OWL auf Verabschiedung einer Resolution zur Restitution der Kasernengelände Rochdale und Catterick im Bürgerausschuss am 19.05.2021

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1445/2020-2025
Ö 7.1

Einschätzung der Verwaltung zur Rechtswirksamkeit des Garnisonsvertrags unter Betrachtung der zurückliegenden Rechtsstreitigkeiten

Beschluss: Kenntnisnahme

 1559/2020-2025
Ö 8

Regiopolregion Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 1655/2020-2025
Ö 9

Jahresabschluss 2020: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 1536/2020-2025
Ö 10

Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1537/2020-2025
Ö 11

Entscheidung über den Verbleib von Mitteln aus der Überkompensation in der OWL GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1364/2020-2025
Ö 12

Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.03.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1654/2020-2025
Ö 13

Ergänzung der Betrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse um den Betrieb ihrer Einrichtungen als Teil des Universitätsklinikums OWL

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1696/2020-2025
Ö 14

Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1635/2020-2025
Ö 15

Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0940/2020-2025
Ö 15.1

Fragen der FDP zur Nachhaltigkeitsstrategie (Anfrage der FDP vom 31.05.2021)

 1877/2020-2025
Ö 15.2

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1916/2020-2025
Ö 16

Konversion

 
Ö 16.1

Konversion in Bielefeld – Entwicklung der ehemals britischen Wohnstandorte

Beschluss: abgesetzt

 0983/2020-2025
Ö 16.2

Konversion in Bielefeld – Ausübung der Erstzugriffsoption für die Sportflächen der ehem. Catterick Kaserne am Jagdweg und optionaler Erstzugriff für die ehem. Rochdale Kaserne

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1862/2020-2025
Ö 17

Konzept "Altes Rathaus - Geschichte von Repräsentation, Verwaltung und Gebäude"

Beschluss: abgesetzt

 1518/2020-2025
Ö 18

Informationsvorlage zum Ausbau der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock

Beschluss: Kenntnisnahme

 1908/2020-2025
Ö 18.1

Antrag der Koalition vom 22.06.2021 zu TOP 18 - Ausbau der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1927/2020-2025
Ö 19

Errichtung eines Telenotarztsystems OWL mit den Kernträgern Stadt Bielefeld und Kreis Paderborn

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1715/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
N 20

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