SessionNet | Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 23.06.2021

Sitzung

HWBA/006/2021

Gremium

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

23.06.2021

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 10.03.2021 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift öffentlich
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Mitteilung zu den Mufflons im Teutoburger Wald		Mitteilung im HWBA 23062021 Muffelwild
Ö 2.2	Mitteilung zum Wirtschaftsbericht WEGE mbH
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Welche strategischen Vorteile sieht die Stadt Bielefeld in der mittelbaren Beteiligung an den Stadtwerken Ahlen und den Stadtwerken Gütersloh? (Anfrage der FDP für die Sitzung am 21.04.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	1264/2020-2025	Antwort Stadtwerke.docx Anfrage FDP Stadtwerke
Ö 3.2	Politische Werbung in städtischen Ämtern (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.06.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	1910/2020-2025	Antwort Anfrage FDP TOP 3.2 Politische Werbung in städtischen Ämtern (Anfrage FDP vom 16.06.2021)
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Aktionspaket Einbürgerungen erleichtern und fördern (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2021) Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -	1914/2020-2025	Stellungnahme zum FDP-Antrag HWBA 23062021 Aktionspaket Einbürgerungen erleichtern und fördern Aktionspaket Einbürgerungen erleichtern und fördern (Antrag der FDP vom 14.06.2021)
Ö 5	Berichterstattung Herr Vogel zur BRIC GmbH
Ö 6	Erweiterung des FDP - Antrages 0540/2020-2025: Gründungsförderung in Bielefeld - ICB Ersatzstandort, Gründungsfonds und Gründungspreis (Antrag aus der Sitzung am 21.04.2021, 1. Lesung) Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -	1349/2020-2025	Erweiterung des FDP-Antrages Gründungsförderung in Bielefeld - ICB Ersatzstandort, Gründungsfonds und Gründungspreis
Ö 7	Antrag der BISS, des Sozialforums Bielefeld und des CVD OWL auf Verabschiedung einer Resolution zur Restitution der Kasernengelände Rochdale und Catterick im Bürgerausschuss am 19.05.2021 Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -	1445/2020-2025	Auszug Protokoll BA am 19.05.2021 Eingabe Restitution der Kasernengelände
Ö 7.1	Einschätzung der Verwaltung zur Rechtswirksamkeit des Garnisonsvertrags unter Betrachtung der zurückliegenden Rechtsstreitigkeiten Beschluss: Kenntnisnahme	1559/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 8	Regiopolregion Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	1655/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 9	Jahresabschluss 2020: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	1536/2020-2025	00-Beschlussvorlage Beschluss Verwaltungsrat Jahresabschluss 2020
Ö 10	Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1537/2020-2025	00-Beschlussvorlage Beschluss Verwaltungsrat
Ö 11	Entscheidung über den Verbleib von Mitteln aus der Überkompensation in der OWL GmbH Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1364/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 12	Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.03.2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1654/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 13	Ergänzung der Betrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse um den Betrieb ihrer Einrichtungen als Teil des Universitätsklinikums OWL Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1696/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 14	Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1635/2020-2025	00-Beschlussvorlage 2021-06-15 FIPA 15.06.21 TOP 10 ergänzende Info VW Sondereinsatz Corona 530
Ö 15	Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	0940/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage NH Strategie Anlage NHS Broschüre
Ö 15.1	Fragen der FDP zur Nachhaltigkeitsstrategie (Anfrage der FDP vom 31.05.2021)	1877/2020-2025	21 05 26 Antwort Anfrage FDP NHS
Ö 15.2	Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -	1916/2020-2025	Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie
Ö 16	Konversion
Ö 16.1	Konversion in Bielefeld – Entwicklung der ehemals britischen Wohnstandorte Beschluss: abgesetzt	0983/2020-2025	V0983 Beschlussvorlage V0983 8828 0715 Wohnstandorte Bemaßung Am Dreierfeld 20201210 V0983 8828 0715 Wohnstandorte Bemaßung Lipper Hellweg 20210311
Ö 16.2	Konversion in Bielefeld – Ausübung der Erstzugriffsoption für die Sportflächen der ehem. Catterick Kaserne am Jagdweg und optionaler Erstzugriff für die ehem. Rochdale Kaserne Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	1862/2020-2025	V1862 Beschlussvorlage V1862 Lageplan Sportflächen Jagdweg
Ö 17	Konzept "Altes Rathaus - Geschichte von Repräsentation, Verwaltung und Gebäude" Beschluss: abgesetzt	1518/2020-2025	00-Beschlussvorlage Vorlage Altes Rathaus Anlage
Ö 18	Informationsvorlage zum Ausbau der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock Beschluss: Kenntnisnahme	1908/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 18.1	Antrag der Koalition vom 22.06.2021 zu TOP 18 - Ausbau der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1927/2020-2025	Antrag Koalition vom 22.06.2021 zu TOP 18 - Ausbau der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte ´-Stukenbrock
Ö 19	Errichtung eines Telenotarztsystems OWL mit den Kernträgern Stadt Bielefeld und Kreis Paderborn Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1715/2020-2025	00-Beschlussvorlage Letter-of-Intent-TNA-11-2-2020
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr