Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 10.03.2021 - 17:00-18:50 Uhr

Sitzung
HWBA/002/2021
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
10.03.2021
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 03.02.2021

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Mitteilung Impfungen

 
Ö 2.2

Mitteilung Warn App Nina

 
Ö 2.3

Mitteilung Oberbürgermeister Clausen zur Dringlichkeitsentscheidung

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Anfrage LIB vom 24.02.2021 zum Einsatz von Drohnen im Verantwortungs- und Einsatzbereich des Ordnungsamtes

 0841/2020-2025
Ö 3.2

Anfrage LIB vom 02.03.2021 zu konkreten Maßnahmen hinsichtlich der Waldbrandgefahr im Teutoburger Wald

 0867/2020-2025
Ö 3.3

Anfrage der FDP zur Menge der bestellten Impfdosen von AstraZeneca und Moderna seit 01.02.2021

 0893/2020-2025
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Heiraten in Bielefeld (modifizierter Antrag der FDP vom 02.03.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 0875/2020-2025
Ö 4.1.1

Änderungsantrag der Partei vom 03.02.2021 zu TOP 4.1

Beschluss: zurückgezogen

 0588/2020-2025
Ö 4.1.2

Heiraten in Bielefeld; Änderungsantrag BIG vom 09.03.2021

Beschluss: zurückgezogen

 0919/2020-2025
Ö 4.2

ICB Ersatzstandort (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.01.2021)

Beschluss: 2. Lesung

 0540/2020-2025
Ö 4.2.1

Universitäre Ausgründungen fördern - Mietkosten- und Infrastrukturzuschuss für universitäre Ausgründungen

Beschluss: 1. Lesung -

 0924/2020-2025
Ö 4.3

Schulung von Ordnungsamtsmitarbeitern im Außendienst

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 0874/2020-2025
Ö 5

Beteiligungsbericht 2019 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0445/2020-2025
Ö 6

Berichterstattung über besondere Vorkommnisse im Kernkraftwerk Grohnde in 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 0549/2020-2025
Ö 7

Antrag CDU im DA - Beschlussempfehlung an den HWBA zur WarnApp NINA

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0775/2020-2025
Ö 8

Vergabekriterien für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige, nicht profitorientierte Bielefelder Vereine

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0779/2020-2025
Ö 9

Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0840/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 10

gesperrte Information

 
N 11

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N 12

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N 13

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N 15

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N 15.3

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N 15.4

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N 16

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N 17

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N 17.3

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N 18

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