SessionNet | Bezirksvertretung Mitte - 28.10.2021

Sitzung

BVMi/009/2021

Gremium

Bezirksvertretung Mitte

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

28.10.2021

Zeit

17:00-22:30 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 16.09.2021 Beschluss: abgesetzt
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Verkehrsführung Emil-Groß-Platz		2021-10-28 Mitteilung Emil-Groß-Platz
Ö 3.2	Weihnachtsmarkt 2021		2021-10-28 Mitteilung Weihnachtsmarkt 2021
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Infokasten Oelmühlenstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	2283/2020-2025	2021-10-28 ANTWORT Anfrage DSN 2833 B90G Infokasten 2021-09-16 Anfrage DSN 2283 B90G Infokasten Oelmühlenstraße
Ö 4.2	Nutzung der Brachfläche an der Diesterwegschule / Kita Nestfalken (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.10.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	2655/2020-2025	2021-10-28 ANTWORT Anfrage DSN 2655 B90G Brachfläche Diesterwegschule 2021-10-28 Anfrage DSN 2655 B90G Brachfläche Diesterwegschule
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Angabe der Anzahl von geplanten Sozialwohnungen bei der Vorstellung von Wohnungsbauprojekten (Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.08.2021) Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	2211/2020-2025	2021-10-28 DSN 2211 Mitteilung Bauamt 2021-09-16 Antrag DSN 2211 Die Linke Anzahl Sozialwohnungen
Ö 6	Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung
Ö 6.1	Bürgereingabe nach § 24 GO - Umbenennung des Rathausplatzes in Sophie-Crüwell-Platz Beschluss: 1. Lesung -	2113/2020-2025	00 Vorlage Bürgereingabe BV 2021-10-28 Bürgerantrag DSN 2113 Rathausvorplatz Sophie-Crüwell-Platz
Ö 6.2	Bürgereingabe nach § 24 GO - Boule-Spiel im Bürgerpark und Rosengarten Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2570/2020-2025	00 Vorlage Bürgereingabe BV Anlage DSN 2570 Boule DATENSCHUTZ
Ö 7	Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
Ö 7.1	Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -	1511/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Bericht Emissionsfreie Innenstadt
Ö 7.2	Nutzung des "Grünen Würfels" in den Jahren 2022 und 2023 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	2286/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - Themen und Angebote im GrüWü Anlage 2 - Belegungs-und Veranstaltungskalender, Stand 10.08.2021 Anlage 3 - Mittagskarte vom 30.08.-04.09
Ö 8	Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" - hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen Beschluss: 1. Lesung -	2612/2020-2025	2021-10-28 Anfrage zur DSN 2612 Verkehrskonzept BI WE 00-Beschlussvorlage 20211007 VK Bielefelder Westen
Ö 8.1	Bericht zum Gespräch St. Liborius / Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" Beschluss: Kenntnisnahme		2021-10-28 BC Gespräche St Liborius
Ö 9	Sauberkeit auf dem Kesselbrink - Mündlicher Bericht Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 10	Errichtung eines Fahrradparkhauses im Opitz-Keller Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	2602/2020-2025	00-Beschlussvorlage Fahrradparkhaus
Ö 10.1	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Errichtung eines Fahrradparkhauses im Opitz-Keller Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	2722/2020-2025	2021-10-28 Änderungsantrag DSN 2722 Die Linke Fahradparkhaus Opitz-Keller 2021-10-28 Änderungsantrag DSN 2722 Die Linke Fahhradparkhaus Opitz-Keller
Ö 11	Anpassung der verkehrsrechtlichen Anordnungen im Zusammenhang mit Maßnahmen des Projekts altstadt.raum Beschluss: zurückgezogen
Ö 12	Breitbandausbau • Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten • Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken" Beschluss: Kenntnisnahme	2422/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 13	Städtebauliche Sanierung hier: Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete, die vor dem 01.01.2007 bekannt gemacht wurden. Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	2262/2020-2025	DSN 2262 - Beantwortung der Fragen CDU zu Sanierungsgebieten V2262 Beschlussvorlage V2262 Anlage 1 Satzungstexte V2262 Anlage 2 Abgrenzung Sanierungsgebiete V2262 Anlage 3 Abschlussbericht Teil I
Ö 14	Klimaanpassungskonzept der Stadt Bielefeld Beschluss: 1. Lesung -	2549/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage Informationsvorlage
Ö 15	41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Mitte) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2528/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Mi
Ö 16	Gesamtkonzept der Nutzung sozialer Angebote Beschluss: Kenntnisnahme	2529/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage 1 Gesamtkonzept zur Nutzung sozialer Angebote Anlage 2 Übersicht der sozialen Angebote
Ö 17	Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Mitte Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	2369/2020-2025	00-Beschlussvorlage Baumaßnahmen des ISB im Stadtbezirk Mitte 2022
Ö 18	Sondermittel
Ö 18.1	Museum Wäschefabrik - Digitalisierungsprojekt Beschluss: - einstimmig beschlossen -		2021-10-28 Sondermittel Museum Wäschefabrik Digitalisierung
Ö 18.2	Museum Wäschefabrik - Seniorenprojekt Beschluss: - einstimmig beschlossen -		2021-10-28 Sondermittel Museum Wäschefabrik Seniorenprojekt
Ö 19	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 19.1	Abrechnungssatz für Erschließungsbeiträge Beschluss: - einstimmig beschlossen -		2021-10-28 BC Abrechnungssatz für Erschließungsbeiträge
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information
N 26.3	gesperrte Information
N 26.4	gesperrte Information
N 26.5	gesperrte Information
N 26.6	gesperrte Information
N 26.7	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: