Sitzung
FPA/009/2021
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
02.11.2021
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 21.09.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilung über die haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld
 
Ö 2.2
Mitteilung zur Alimentation kinderreicher Familien
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung des Anmeldeformulars für die Hundesteuer

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 2321/2020-2025
Ö 5
3.Tertialsbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2020/2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 2172/2020-2025
Ö 6
Klimaneutralität bis 2035 – nächste Schritte

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2576/2020-2025
Ö 7
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von der Straße Am Wellbach bis zur Straße Schwarzer Weg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2012/2020-2025
Ö 8
Nachtrag: 02.11.2021
Errichtung eines Fahrradparkhauses im Opitz-Keller

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2602/2020-2025
Ö 9
Nutzung des "Grünen Würfels" in den Jahren 2022 und 2023

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2286/2020-2025
Ö 10
Rückblick und Ausblick auf die Entwicklung der städtischen Digitalisierung

Beschluss: Kenntnisnahme

 2650/2020-2025
Ö 11
Entwicklung Personal- u. Versorgungsaufwand und Stellenbedarfe 2014-2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 2656/2020-2025
Ö 12
Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2607/2020-2025
Ö 13
Beteiligungsbericht 2020 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 2287/2020-2025
Ö 14
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung – Wegfall der Besteuerung von Zweitwohnungen in Wohnwagen und Campingmobilen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2272/2020-2025
Ö 14.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 21.09.2021 zur Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Kenntnisnahme

 2658/2020-2025
Ö 15
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2020/ 2021 - 2 . Tertialsbericht 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 2548/2020-2025
Ö 16
Verwendung Jahresergebnis 2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2560/2020-2025
Ö 17
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)
 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information