Sitzung
BVJö/002/2020
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
09.12.2020
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 11.11.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Neulandstraße als Anliegerstraße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 29.10.2020)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0109/2020-2025
Ö 4.2
Belag im oberen Teil der sog. "Alten Jöllenbecker Straße" kurzfristig ausbessern bzw. asphaltieren (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0124/2020-2025
Ö 4.3
Messung von Lärmwerten in der Saarstraße in Theesen (Anfrage des Vertreters der FDP v. 13.11.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0111/2020-2025
Ö 4.4
Funktionalität der Digitalisierung in den Schulen des Stadtbezirks Jöllenbeck im Rahmen der Corona-Pandemie (Anfrage der CDU-Fraktion v. 21.11.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0135/2020-2025
Ö 4.5
Stand Umbaumaßnahmen der Fachräume in der alten Hauptschule/dem neuen Teil der Realschule Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 21.11.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0139/2020-2025
Ö 4.6
Kreuzungsampel Telgenbrink/Jöllenbecker Straße (Anfrage des Vertreters der FDP v. 23.11.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0161/2020-2025
Ö 4.7
Umwidmung der Straße Peppmeierssiek (Anfrage des Vertreters der FDP v. 23.11.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0165/2020-2025
Ö 4.8
Spielplatz im Neubaugebiet Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 27.11.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0187/2020-2025
Ö 4.9
Planungsstand im B-Planverfahren II/V6 "Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede"? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 30.11.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0194/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Erarbeitung eines dauerhaften Konzepts zur Sauerstoffversorgung auf dem Obersee (Antrag des Vertreters der FDP v. 12.11.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0112/2020-2025
Ö 5.2
Montage eines Verkehrsschildes zum verpflichtenden Abbiegen nach rechts von der Amtsstraße in die Dorfstraße (Antrag der CDU-Fraktion v. 21.11.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0133/2020-2025
Ö 5.3
Überholverbot auf der Vilsendorfer Straße anordnen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Partei Die Linke v. 26.11.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0186/2020-2025
Ö 6
Einrichtung einer 30 km/h-Zone und Aufstellung von Pflanzkübeln aus Beton in der Eickumer Straße (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 20.08.2020)

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 0182/2020-2025
Ö 6.1
Initiativantrag: Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Eickumer Straße zwischen Kreisel und Schwagerstraße

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Elternhaltestelle Grundschule Vilsendorf

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 9.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Einführung Tempo 30 auf der Dorfstraße in Jöllenbeck

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Aufnahme der Marsstraße in den Schulwegeplan (Antrag gem. § 24 GO NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Vorstellung des Bauvorhabens am Örkenweg 73

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Anbringung von Geschwindigkeitsdisplays an der Eickumer Straße sowie auf der Jöllenbecker Straße ab Ortseingang Theesen bis zur Theesener Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Nutzung von Räumlichkeiten des Freibades Jöllenbeck für Vereinssportler*innen des Naturstadions

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9.6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Planungsstand des Schulentwicklungsplans für die Schulen im Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9.7
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Geschwindigkeitsbegrenzung im Stadtbezirk Jöllenbeck (Lübbecker Straße) als Dauereinrichtung vorzusehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9.8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Geschwindigkeitsbegrenzung und Überholverbot Eickumer Str. zwischen Hasenpatt und Grenze Herford Eickum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9.9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Tempo-30-Piktogramme in der Nähe aller Jöllenbecker Grundschulen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9.10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Verkehrsdichtemessung im Örkenweg (Antrag gem. § 24 GO NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9.11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Lärmschutzmaßnahmen an der Jöllenbecker Straße zw. Zirkon- und Turmalinstr. (Antrag gem. § 24 GO NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
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N 13
gesperrte Information
 
N 14
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N 14.1
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N 14.2
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N 14.3
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N 15
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N 15.1
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N 16
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