Sitzung
BVBw/002/2020
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
26.11.2020
Zeit
17:00-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 05.11.2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Beschilderung Gütersloher Straße in Ummeln
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0054/2020-2025
Ö 4.2
Sachstand Lärmbelästigung "Am Langen Grund / Rembrandstraße" in Quelle
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0067/2020-2025
Ö 4.3
Stand der Prüfung: "Fußgängerquerung Cheruskerstraße" in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0070/2020-2025
Ö 4.4
Bepflanzung der Weserstraße in Holtkamp
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0071/2020-2025
Ö 4.5
Entwurf zum Nahverkehrsplan im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 0073/2020-2025
Ö 4.6
Markierung des überfahrbaren Angebotsstreifens im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0074/2020-2025
Ö 4.7
Neuanpflanzung von Straßenbäumen an der Weserstraße in Holtkamp
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 0113/2020-2025
Ö 4.8
B-Plan Nr. I/Q24 "Quelle-Alleestraße" - Teilplan C / Zauntore
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 0114/2020-2025
Ö 4.9
Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Bodelschwinghstraße in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 0115/2020-2025
Ö 4.10
Stadtring in Brackwede - Baustellenbeschilderung
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 0118/2020-2025
Ö 4.11
Baustelle und Umleitung Hauptstraße/Jenaer Straße in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 0119/2020-2025
Ö 4.12
Quartiershelfer für das Bezirksamt Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 0121/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Mund-Nasen-Schutz für den Treppenplatz in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5

 0055/2020-2025
Ö 5.2
Beschränkung der Ladenöffnungszeiten am Treppenplatz in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0056/2020-2025
Ö 5.3
Fußgängerampel als Ergänzung der Querungshilfe Osnabrücker Straße (Nähe Wilfriedstraße) in Quelle
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 9

 0057/2020-2025
Ö 5.4
Fahrbahnüberquerungshilfe Brockhagener Straße / Niemöllershof in Quelle
Antrag der Fraktion"Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 8

 0058/2020-2025
Ö 5.5
Betriebszeitenüberschreitung bei der Firma Brinkmann in Quelle
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0060/2020-2025
Ö 5.6
Prüfung zur inklusiven und gehbehindertengerechten Begehung in Ummeln
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0075/2020-2025
Ö 5.7
Verbesserte Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer "Gütersloher Straße / Am Preßwerk" in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0078/2020-2025
Ö 5.8
Nutzungskonzept für das Gebäude Bahnhof Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16

 0087/2020-2025
Ö 5.9
Planungsvorschläge für Fitnessangebote im Bürgerpark Ummeln
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0091/2020-2025
Ö 6
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Bebauung des freien städtischen Grundstücks an der Haltestelle Rosenhöhe"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 7.1
Werbetafel/-verbot Augustyniak-Gedenkplatz - Waldbreede/Lange Breede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)
(BVBw vom 23.04.2020, TOP 3.1)
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.08.2020)
(BVBw vom 20.08.2020, TOP 4.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7.2
Geschwindigkeitsbeschränkung an der Bodelschwingh Straße in Brackwede zwischen Einmündung Kalmanstraße und des Kirchwegs
(Anfrage der UBF-Fraktion vom 13.08.2020)
(BVBw vom 20.08.2020, TOP 4.10)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7.3
Steg an der Lutterquelle
(BVBw vom 04.06.2020, TOP 14 und BVBw vom 20.08.2020, TOP 19.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7.4
Einzäunung der Grundschule Ummeln
(Antrag der Grundschule Ummeln vom 21.08.2020)
(BVBw vom 08.09.2020, TOP 5)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:42 Uhr
N
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