Sitzung
FPA/069/2020
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
01.09.2020
Zeit
17:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 67. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 09.06.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 68. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 18.06.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Dringlichkeitsentscheidung ÖPNV-Rettungsschirm, Notmaßnahmen moBiel GmbH
 
Ö 3.2
Dringlichkeitsentscheidung Sofortausstattungsprogramm Homeschooling nach Zusatz zum Digitalpakt Schule
 
Ö 3.3
Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld
 
Ö 3.4
Dringlichkeitsentscheidung Einstellung Containment-Scouts
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Ausschreibung von Scan-Dienstleistungen im Rahmen des DMS-Pilotprojektes in der Kommunalen Ausländerbehörde (Digitalisierung der Ausländerakten)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11274/2014-2020
Ö 6
Unterstützung der Bielefelder Schullandheime - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11524/2014-2020
Ö 7
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 11381/2014-2020
Ö 8
19. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: 1. Lesung -

 10676/2014-2020
Ö 9
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: 1. Lesung -

 10933/2014-2020
Ö 10
40. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: 1. Lesung -

 10935/2014-2020
Ö 11
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 11207/2014-2020
Ö 12
Umsetzung der BYPAD - Ziele / Hier: Betrauung der moBiel GmbH mit dem Betrieb des öffentlichen Fahrradverleihsystems

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 11512/2014-2020
Ö 13
Stellenplan für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld - Ausweitung des beschlossenen Stellenplans 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11443/2014-2020
Ö 14
Förderung des Mehrgenerationenhauses Heisenbergweg aus dem Bundesprogramm "Mehrgenerationenhaus. Miteinander - Füreinander" des BMFSFJ

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11336/2014-2020
Ö 15
Kommunales Integrationsmanagement
hier: Umsetzung der Bausteine 1 (strategischer Overhead) und 2 (individuelles Case-Management) inkl. der Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11397/2014-2020/1
Ö 16
Förderung von Kindertageseinrichtungen
hier: Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Alltagshelferinnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11238/2014-2020
Ö 17
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung eines Brückenprojektes im Jugendzentrum Stricker

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11316/2014-2020
Ö 18
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln zur Förderung des Projektes „Mein Körper gehört mir“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11337/2014-2020
Ö 19
Projekt BiSi - Beschäftigung im Sozialraum inklusiv

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 11166/2014-2020
Ö 20
Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11223/2014-2020/1
Ö 21
Entwurf Gesamtabschluss 2017 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11242/2014-2020
Ö 22
Flughafen Paderborn / Lippstadt GmbH, Restrukturierungskonzeption der Gesellschaft

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 11591/2014-2020
Ö 23
12. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11350/2014-2020
Ö 24
Bericht über die Dr. Walter Schmidt-Stiftung

Beschluss: Kenntnisnahme

 11563/2014-2020
Ö 25
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat (Anlage 1 ist beigefügt)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 26
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information