Sitzung
BVMi/049/2019
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
02.05.2019
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Wechsel bei der Besetzung und Neuwahl zur Wiederbesetzung der Position der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8505/2014-2020
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 21.03.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Beleuchtung Heeper Straße zwischen Otto-Brenner-Straße und Am Venn

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.2
Baumfällung am Niederwall

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.3
Planung zum Hochbahnsteig in der Oldentruper Straße auf Höhe Harrogate Allee

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Zusammenlegung zweier Stadtbahnhaltestellen an der Detmolder Straße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Mitte)

Beschluss: vertagt

 8314/2014-2020
Ö 5.2
Ungeordnetes Abstellen von Fahrrädern auf dem Rathausvorplatz
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 8507/2014-2020
Ö 5.3
Stand der Überarbeitung und Anpassung der Sondernutzungssatzung
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 8508/2014-2020
Ö 5.4
Erneuter Aufbruch der gerade wiederhergestellten Oberfläche im Kreuzungsbereich Niederwall/
Am Bach zur Verlegung von Leerrohren
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 8509/2014-2020
Ö 5.5
Blockade des Fahrradstreifens durch eine Baustelle Am Bach gegenüber der Ausfahrt des Welle-Parkhauses
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 8510/2014-2020
Ö 5.6
Zusatz-Antwort zur Anfrage DSN 7881- Taxentransport für behinderte Menschen am Jahnplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Ideen und Vorschläge der Gewerbetreibenden für die temporäre Gestaltung des unteren Bereichs des Niederwalls
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8492/2014-2020
Ö 6.2
Regelung der Zufahrten zum Neumarkt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8500/2014-2020
Ö 6.3
Aufstellen von Fahrradbügeln anstelle der Betonbalken auf den Grandflächen entlang des Niederwalls
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8501/2014-2020
Ö 6.4
Schaffung von Fahrradabstellplätzen an der Rudolf Oetker Halle
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8502/2014-2020
Ö 7
Außengastronomie an der Rudolf-Oetker-Halle
- mündlicher Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Altes Rathaus - Fassadensanierung 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 8447/2014-2020
Ö 9
Energetische Sanierung Jugendzentrum Niedermühlenkamp
- Mündlicher Bericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Radstation Hauptbahnhof
Hier: Übergangslösung

Beschluss: Kenntnisnahme

 8483/2014-2020
Ö 11
Umsetzung des Beschlusses des Schul- und Sportausschusses zum OGS-Ausbau vom 01.09.2015
hier: Aktualisierung der Bewertung der Ausbaubedarfe

Beschluss: Kenntnisnahme

 8313/2014-2020
Ö 12
Bericht zur Erweiterung der Öffnungszeiten im Drogenhilfezentrum

Beschluss: Kenntnisnahme

 8319/2014-2020
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Absolutes Haltverbot auf einem Teilstück der Körnerstraße

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 13.2
Parkraumbewirtschaftung in den Gebieten T, U und I2 (DSN 8280/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.3
Spielgeräte auf dem Kesselbrink (7607/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.4
Ergänzung zum Antrag DSN 7804/2014-2020 Sicherung von Baumscheiben

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.5
Zur DSN 8073 - Ausschilderung Else-Lohmann-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.6
Beleuchtung Heeper Straße zwischen Otto-Brenner-Straße und Am Venn
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 19.3
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information