Sitzung
BVBw/033/2017
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
30.11.2017
Zeit
16:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 1.1
Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Hanneforth aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 14.09.2017
"Altglascontainer Kupferstraße"
 
Ö 1.2
Fragestunde
 
Ö 1.2.1
Aktueller Sachstand Erweiterung Aldi und mögliche Ansiedlung eines Lidl-Marktes in Quelle
Schriftliche Einwohnerfrage des Herrn Sielmann, wohnhaft Quelle
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 12.10.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Einhaltung notwendiger Mindestbreiten für die Feuerwehr auf der Hauptstraße
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

5776/2014-2020
Ö 4.2
Ehemaliges Gemeinschaftshaus "Im Lecke"/Südwestfeld
Anfrage der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

5782/2014-2020
Ö 4.3
Siedlung "Alleestraße"/ Bauabschnitt C in Quelle
Anfrage der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

5784/2014-2020
Ö 4.4
Neubau der Sporthalle Ummeln und Erweiterung der Grundschule Ummeln
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

5814/2014-2020
Ö 4.5
Alkoholverbot auf dem Treppenplatz
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5820/2014-2020
Ö 4.6
Verkehrliche Situation Grieses Hof
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

5821/2014-2020
Ö 4.7
Klage der "Bürgerinitiative zum Erhalt der Hauptstraße"
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

5822/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Umsetzung von einstimmig gefassten Beschlüssen
Antrag der UBF-Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 9

5777/2014-2020
Ö 5.2
Unterstützung der Hicret-Moschee-Gemeinde durch die Stadt Bielefeld
Antrag der UBF-Fraktion

Beschluss: abgesetzt

5778/2014-2020
Ö 5.3
Querungshilfe an der Kölner Straße
Antrag der UBF-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5779/2014-2020
Ö 5.4
Aufstellen eines Bebauungsplans für das städtische Gelände südlich der Brackweder Straße
 
Ö 5.4.1
Start eines Bebauungsplanverfahrens für das städtische Gelände südlich der Brackweder Straße
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

5816/2014-2020
Ö 5.4.2
Aufstellung eines Bebauungsplans für die Fläche an der Brackweder Straße (gegenüber Haltestelle Rosenhöhe)
Antrag der Einzelvertreterin von DIE LINKE

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

5833/2014-2020
Ö 5.5
Fahrradweg entlang der Lutter
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5823/2014-2020
Ö 5.6
Umbau der Hauptstraße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

5824/2014-2020
Ö 5.7
Aufnahme der Haltestelle "Brackwede Süd" in den Nahverkehrsplan
Antrag der Einzelvertreterin von DIE LINKE

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 1

5834/2014-2020
Ö 6
Umbau ehemalige Schule am Kupferhammer (jetzt Brocker Schule)
Bericht des Immobilienservicebetriebes
 
Ö 7
Radverkehrsnetz Bielefeld, Hauptroutennetz für den Alltags-Radverkehr
hier: Anpassungen durch Er- und Überarbeitung von Freizeitrouten („Radfahren wie in Holland!“)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltung: 1

5693/2014-2020
Ö 8
Schulwegsicherung Fußgängerüberweg "Berner Straße/Marienfelder Straße"
Hier: Optimierungsansätze
Bericht des Amtes für Verkehr, Herr Schelp

Beschluss: vertagt

 
Ö 9
Umwandlung des bisherigen Bolzplatzes auf der Fahnenspitze (Lönkert) an der Schulstraße als naturnahen Lernort

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5348/2014-2020
Ö 10
Radabstellanlage Grundschule Quelle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5381/2014-2020
Ö 11
Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages nach Ablauf der 5jährigen Übergangsfrist für Spielhallen

Beschluss: Kenntnisnahme

5756/2014-2020
Ö 12
Errichtung einer neuen Kindertageseinrichtung im Ortsteil Bielefeld-Quelle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5725/2014-2020
Ö 13
Tournee-Theater Brackwede: Vorstellung des neuen Programms für die Saison 2018/2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Belegungsplan 2018 für den Ausstellungspavillon am Bezirksamt Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Bezirkliche Sondermittel 2018
 
Ö 15.1
Antrag "Haus des Schwimmsports" e.V.

Beschluss: vertagt

 
Ö 15.2
Antrag "Theater Brackwede" (ehem. Gustav-Münter-Haus)

Beschluss: vertagt

 
Ö 16
Antrag der Brackweder Realschule auf Teileinzäunung des Grundstücks

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 17.1
Bessere Ausleuchtung von 2 Fußwegen
Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 25.02.2016, TOP 5.3

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.2
Verkehrssituation Senner Straße
Sitzung vom 13.08.2015, TOP 6.2 und 26.11.2015, TOP 15.3

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.3
Instandsetzung des Radweges an der Duisburger Straße
Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 14.09.2017, TOP 7.6

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.4
Sachstand der Sanierungsarbeiten im Luttertal
Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 22.06.2017, TOP 5.2

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.5
Alkoholverbot auf dem Treppenplatz
Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU-, Bündnis 90/Die Grünen-, UBF-Fraktion sowie der Einzelvertreterin "Die Linke" aus der Sitzung vom 14.09.2017, TOP 7.2

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 34-1 "Hauptstraße" für das Gebiet Benatzkystraße, Raymondstraße, Dostalstraße, Kollostraße, Kirchweg, Hauptstraße, Vogelruth, Wikingerstraße, Gotenstraße, Normannenstraße, Germanenstraße im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Änderungsbeschluss- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5761/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N
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N 19
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N 20
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N 21
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N 21.1
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