Sitzung
HBetA/013/2016
Gremium
Haupt- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
04.02.2016
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung des Haupt- und Beteiligungsausschusses am 26.11.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Inanspruchnahme von Mitteln aus den EU-Fonds durch die Stadt Bielefeld und ihre Töchter/Beteiligungen
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 27.01.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

2722/2014-2020
Ö 3.2
Transparenz fakultativer Aufsichtsratsgremien städtischer Beteiligungen
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 27.01.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

2725/2014-2020
Ö 3.3
Verbesserung der Information über die Flüchtlingssituation in der Stadt Bielefeld
(Anfrage der BfB-Fraktion vom 27.01.2016 )

Beschluss: Kenntnisnahme

2729/2014-2020
Ö 3.4
Mängel im Digitalfunk in Bielefeld
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.01.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

2731/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Erarbeitung eines Sicherheitskonzeptes für Bielefeld
(Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2016)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

2711/2014-2020
Ö 4.2
"Gemeinsam die Sicherheit für Bielefelderinnen und Bielefelder verbessern"
(Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 04.02.2016)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2761/2014-2020
Ö 5
Bericht zur Silvesternacht am Boulevard

Beschluss: Kenntnisnahme

2694/2014-2020
Ö 6
Strategiekonzept Wissenschaftsstadt/ -standort Bielefeld - Information zum Zwischenstand -

Beschluss: Kenntnisnahme

2650/2014-2020
Ö 7
Situation und aktueller Umsetzungsstand des Handlungskonzeptes zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

2690/2014-2020
Ö 8
Aktivierung der Solion Beteiligungsgesellschaft mbH als Baustein städtischen Wohnungsbau für Flüchtlinge

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

2680/2014-2020
Ö 9
Zusätzliches Personal zur Flüchtlingsversorgung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2651/2014-2020
Ö 10
Rahmenvereinbarung über die Durchführung von Röntgen-Thorax-Untersuchungen (Röntgenaufnahme der Lunge) bei Asylbewerbern im Dienstgebäude der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB), für den Zeitraum 01.04.2016 bis 31.03.2019
 
Ö 11
Gesamtbericht 2014 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2274/2014-2020
Ö
Generelle Vorbemerkung zu den Haushaltsplanberatungen
 
Ö 12
Haushalts- und Stellenplan 2016 für das Büro Oberbürgermeister

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

2629/2014-2020
Ö 13
Haushalts- und Stellenplan 2016 für das Büro des Rates

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

2529/2014-2020
Ö 14
Haushalts- und Stellenplan 2016 für die Gleichstellungsstelle

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

2612/2014-2020
Ö 15
Haushalts- und Stellenplan 2016 für das Amt für Demographie und Statistik

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

2622/2014-2020
Ö 16
Haushalts- und Stellenplan 2016 für das Presseamt

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2592/2014-2020
Ö 17
Haushalts- und Stellenplan 2016 für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2558/2014-2020
Ö 18
Haushalts- und Stellen 2016 für das Kommunale Integrationszentrum

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

2625/2014-2020
Ö 19
Haushalt- und Stellenplan 2016 für das Rechtsamt und den Bürgerausschuss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2630/2014-2020
Ö 20
Haushalts- und des Stellenplan 2016 für das Bürgeramt

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

2586/2014-2020
Ö 21
Haushalts- und Stellenplan 2016 für das Ordnungsamt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

2562/2014-2020
Ö 22
Haushalts- und Stellenplan 2016 für das Feuerwehramt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

2644/2014-2020
Ö 23
Haushaltsplan 2016 ff. für die Produktgruppen des Bereichs Konzerncontrolling

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

2608/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 30.2
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information