Sitzung
FPA/025/2016
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Concarneau-Raum (Neues Rathaus)
Datum
06.12.2016
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 08.11.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Schuldenstand der Stadt Bielefeld - Anfrage der BfB-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4074/2014-2020
Ö 4
Beteiligungsbericht 2015 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3933/2014-2020
Ö 5
Entwurf Gesamtabschluss 2014 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4021/2014-2020
Ö 6
Aktueller Umsetzungsstand des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

Beschluss: Kenntnisnahme

 4069/2014-2020
Ö 7
9. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4005/2014-2020
Ö 8
Haushaltsplan 2017 für die Produktgruppe 11.01.18 - Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/ Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: vertagt

 3898/2014-2020
Ö 9
Haushaltsplan 2017 für die Produktgruppe 11.01.26 - Betrieblicher Gesundheitsschutz

Beschluss: vertagt

 3809/2014-2020
Ö 10
Haushalts- und Stellenplanentwurf 2017 Beschäftigtenvertretung

Beschluss: vertagt

 3916/2014-2020
Ö 11
Haushalts- und Stellenplanentwurf 2017 Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: vertagt

 3914/2014-2020
Ö 12
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2017 - Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen

Beschluss: vertagt

 3911/2014-2020
Ö 13
Haushaltsplan 2017 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: vertagt

 3900/2014-2020
Ö 14
30. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3822/2014-2020
Ö 15
6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld vom 28. Feb. 1996

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3633/2014-2020
Ö 16
Beschlussfassung über die 9. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3758/2014-2020
Ö 17
15. Änderungssatzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3761/2014-2020
Ö 18
36. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3762/2014-2020
Ö 19
40. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).
 
Ö 19.1
40. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3765/2014-2020
Ö 19.2
40. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3765/2014-2020/1
Ö 20
Sozialticket

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3957/2014-2020
Ö 21
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in 2016 zur Übernahme von Zahlungspflichten aus einer noch abzuschließenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)
 
Ö 21.1
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in 2016 zur Übernahme von Zahlungspflichten aus einer noch abzuschließenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4028/2014-2020
Ö 21.2
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in 2016 zur Übernahme von Zahlungspflichten aus einer noch abzuschließenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) - Anfrage der BfB-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4113/2014-2020
Ö 22
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 23
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information