Sitzung
BB/017/2016
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
09.11.2016
Zeit
09:00-12:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 28.09.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Informationen der Beauftragten der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung
 
Ö 3.2
Hilfen für hörgeschädigte Eltern
 
Ö 3.3
Mittendrin e. V. - Pressemitteilung
 
Ö 3.4
Persönliches Budget - Frühstück und Vortrag des Café 3b
 
Ö 3.5
Schulische Inklusion - Übergang Primarstufe in die Sekundarstufe zum Schuljahr 2017/18
 
Ö 3.6
Infoflyer "Mädchen sicher inklusiv"
 
Ö 3.7
Veranstaltung
 
Ö 3.8
Bielefelder Appell - Aktionen gegen das Bundesteilhabegesetz und das Pflegestärkungsgesetz III
 
Ö 3.9
Vorstellung der neuen Praktikantin für die Unterstützung bei der Umsetzung des Inklusionsplanes
 
Ö 3.10
Unterrichtsausfall durch Ausschluss vom Unterricht
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Wertstofftonne

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3960/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Erstes allgemeines Gesetz zur Stärkung der Inklusion in Nordrhein-Westfalen
Berichterstattung: Frau Häcker, Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Hörgeschädigte
Berichterstattung: Frau Röder und Frau Heinrich, Mitglieder des Beirates für Behindertenfragen
 
Ö 8
Haushaltsplanberatungen 2017
 
Ö 8.1
Haushaltsplan 2017 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
Berichterstattung: Herr Feix und Herr Markus, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

3812/2014-2020
Ö 8.2
Haushaltsplan 2017 für das Amt für Jugend und Familie - Jugendamt -
Berichterstattung: Herr Heibrock, Amt für Jugend und Familie - Jugendamt -

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

3803/2014-2020
Ö 8.3
Haushaltsplan 2017 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
Berichterstattung: Herr Bergen, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

3720/2014-2020
Ö 9
Lebenslagenbericht 2014/2015
Berichterstattung: Herr Burkat, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

3779/2014-2020
Ö 10
Inklusionsplan - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Herr Burkat, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
 
Ö 11
Internetauftritt des Beirates für Behindertenfragen
 
Ö 12
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Antwort vom Amt für Schule auf die Fragen zu TOP 5.5 aus der Sitzung vom 28.09.2016
 
Ö 14
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information