Sitzung
BWBv/043/2013
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
10.10.2013
Zeit
16:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)
 
Ö 1.1.1
Fahrradstellplätze auf der Wiese neben dem Spielplatz im Außenbereich des Naturbades Brackwede
(Bürgerfragestunde Teil 1 vom 05.09.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.1.2
Luftreinhalteplan für Halle - LKW - Verkehr im Stadtbezirk Brackwede
 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 05.09.2013 - wird nachgesandt

Beschluss: vertagt

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilungen des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
 
Ö 3.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Zustand der Straße "Grabenkamp"
(Anfrage der CDU - Fraktion vom 01.10.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6348/2009-2014
Ö 4.2
Erhöhung der Erstaufnahmeplätze für Asylsuchende und Flüchtlinge
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 01.10.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6350/2009-2014
Ö 4.3
Stadtteilbibliothek Brackwede
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 01.10.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6351/2009-2014
Ö 4.4
Leitpfosten - Autobahnbrücke "Winterstraße"
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 01.10.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6352/2009-2014
Ö 4.5
Teichentschlammung Obere Ems - Lutter - Aue
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 03.10.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6364/2009-2014
Ö 4.6
Markierungen "Kupferhammer - Spitzkehre"
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 03.10.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6365/2009-2014
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Verlagerung der Unterbringung von Flüchtlingen von den bestehenden Objekten Teichsheide 12a - 16a und Stadtring 79/79a in das Haus Eisenbahnstr. 29, 29a, 29b

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 6015/2009-2014
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Abfallbehälter im Luttertal
(Antrag der CDU - Fraktion vom 01.10.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6347/2009-2014
Ö 6.2
Feuerwehrgerätehaus in Quelle
(Antrag der SPD - Fraktion vom 01.10.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6353/2009-2014
Ö 6.3
Schliessung der Sparkassenfiliale "Senner Straße"
(Dringlichkeitsantrag der SPD - Fraktion vom 10.10.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Vorschläge von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie aus der Bevölkerung zur Haushaltsoptimierung
hier: Optimierung der Bezirksämter

Beschluss: Kenntnisnahme

 6103/2009-2014
Ö 8
Antrag auf Umbenennung der Aachener Straße in Archimedesstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6126/2009-2014
Ö 9
33. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Brackwede)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6260/2009-2014
Ö 10
Umsetzung des Winterdienstes in der Hauptstraße im Bereich der Parkbuchten

Beschluss: Kenntnisnahme

 6272/2009-2014
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / B 58 "Wohngebiet Auf den Hüchten" für die Fläche des Gebietes nördlich der Enniskiller Straße, westlich der Straße "Auf den Hüchten" gemäß §13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwerde -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6281/2009-2014
Ö 12
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: Kenntnisnahme

 6284/2009-2014
Ö 13
Herabstufung der B 68 (Osnabrücker Straße) im Zuge der A 33, Abschnitt 6

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6285/2009-2014
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Zusätzliche Fahrradständer für das Naturbad Brackwede
(Beschluss vom 21.02.2013)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 14.2
Winterdienst auf dem Fußweg Kasseler-/Warendorfer Straße
(Beschluss vom 02.05.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3
Überflutungssituation in der Leipziger Straße
(Beschluss vom 05.09.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.4
Verkehrszeichen Tunneleinfahrten Osnabrücker Straße/Gütersloher Straße, Gütersloher Straße/Am Preßwerk und Cherusker Straße (Höhenbegrenzung)
(Beschluss vom 05.09.2013)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 16.2
gesperrte Information
 
N 17
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N 17.1
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N 17.2
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N 17.3
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
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N 20
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N 21
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N 21.1
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N 21.2
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N 21.3
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N 21.4
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N 21.5
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N 21.6
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N 22
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N 23
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