Bezirksvertretung Mitte - 14.02.2013 - 17:00-21:00 Uhr

Sitzung
BVMi/051/2013
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
14.02.2013
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift über die 49. Sitzung der Bezirkvertretung Mitte am 14.01.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 50. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 17.01.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Ausschilderung des neu eröffneten Teilstücks der A 33
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.02.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5325/2009-2014
Ö 4.2

Tiefgarage Neues Rathaus

Beschluss: Kenntnisnahme

 5339/2009-2014
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Erhebung von Abwassergebühren für das Flurstück 383
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2013)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5316/2009-2014
Ö 6

Umgestaltung und Umnutzung des ehemaligen Bildhauerraums der Musik- und Kunstschule zu einem Café sowie Errichtung einer Terrasse

Beschluss: Kenntnisnahme

 4745/2009-2014
Ö 7

Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2013/2014

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5277/2009-2014
Ö 8

Bericht der Verwaltung zur Planung des Straßenbaus rund um den neuen Kesselbrink- Platz
(s. Schreiben der SPD-Fraktion vom 02.02.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9

Hauptwochenmarkt auf dem Kesselbrink, Aufbauplan und weiteres Verfahren

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 4785/2009-2014/1
Ö 10

Bericht der Verwaltung zum Sachstand der Sanierung der Weser-Lutter unter besonderer Berücksichtigung der geplanten Beweissicherungsverfahren
(s. Beschluss der Bezirksvertretung vom 17.01.2013 zu TOP 5.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung des "Alten Friedhofs am Jahnplatz" der Stadt Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5263/2009-2014
Ö 12

Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Schulräumen der Stadt Bielefeld an Dritte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5109/2009-2014
Ö 13

Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße und Detmolder Straße
(Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 "Mittelstraße")
-Stadtbezirk Mitte-
Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5227/2009-2014
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 19.1

gesperrte Information

 
N 19.2

gesperrte Information

 
N 19.3

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 20.1

gesperrte Information

 
N 20.2

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information