Sitzung
BVMi/050/2013
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
17.01.2013
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 08.11.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 29.11.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Bericht über das geplante Beweissicherungsverfahren im Zuge der Luttersanierung in der Ravensberger Straße
(Antrag von Herrn Micketeit vom 12.12.2012 - liegt bei)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 5149/2009-2014
Ö 5.2
Öffentliche Toiletten auf der Sparrenburg
(Antrag von Herrn Micketeit vom 17.12.2012)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 5155/2009-2014
Ö 6
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
hier:
Eigenständige Benennung eines Teilstücks der Gadderbaumer Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5182/2009-2014
Ö 7
Umgestaltung und Umnutzung des ehemaligen Bildhauerraums der Musik- und Kunstschule zu einem Café sowie Errichtung einer Terrasse

Beschluss: 1. Lesung -

 4745/2009-2014
Ö 8
Umsetzung der Maßnahmen des "Konzeptes zur Entwicklung der Burg- und Festungsanlage Sparrenburg" - Besucherinformationszentrum und Umsetzung der Maßnahme Informationspunkt auf dem Johannisberg -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 5209/2009-2014
Ö 9
Hauptwochenmarkt auf dem Kesselbrink, Aufbauplan und weiteres Verfahren

Beschluss: 1. Lesung -

 4785/2009-2014
Ö 10
Bericht der Verwaltung zu möglichen Instrumentarien zur Sicherung des äußeren Gesamterscheinungsbildes des ehemaligen Hortengebäudes

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Satzung über die nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre für eine Fläche westlich der Hellingstraße (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich")
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5144/2009-2014
Ö 12
Sanierungsgebiet "Südliche Innenstadt-Turnerstraße und Umgebung", Änderung der Sanierungsziele

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5157/2009-2014
Ö 13
xx
 
Ö 13.1
Ratskeller Bielefeld - Bericht der Verwaltung zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 14.2
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 19.3
gesperrte Information
 
N 19.4
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 20.4
gesperrte Information
 
N 20.5
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information