Sitzung
SR/036/2013
Gremium
Seniorenrat
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
15.05.2013
Zeit
09:30-12:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Verabschiedung eines Mitgliedes und Begrüßung der neuen Mitglieder
 
Ö 2.1
Verabschiedung von Herrn Josef Schwerter
 
Ö 2.2
Begrüßung der neuen Mitglieder und Einführung und Verpflichtung in das Amt
- Frau Ingrid Rajapakse (stimmberechtigtes Mitglied)
- Frau Ingrid Koch (stellv. stimmberechtigtes Mitglied)
- Herr Bernd Möller (von der SPD-Fraktion benanntes ordentliches Mitglied)
 
Ö 3
Bericht der zuständigen Behörde für die Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) -Heimaufsicht- für die Jahre 2011 und 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 5649/2009-2014
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung des Seniorenrates am 17.04.2013

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Brandschutz in Bielefelder Alten- und Pflegeeinrichtung
- Einschätzung aus Sicht der Heimaufsicht und der Feuerwehr -
 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 8
Berichte aus Ausschüssen, Arbeitskreisen
und von beratenden Mitgliedern
 
Ö 8.1
Bericht über Mitgliederversammlung LSV am 17.04.2013
 
Ö 8.2
Bericht zu Leistungsverträgen
 
Ö 9
2. Änderungssatzung der Satzung des Seniorenrates der Stadt Bielefeld vom 17.04.2000

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5571/2009-2014
Ö 10
1. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenrates der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5591/2009-2014
Ö 11
Pflegestatistik 2011

Beschluss: Kenntnisnahme

 5656/2009-2014
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen
- Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information