Sitzung
BB/034/2013
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
27.02.2013
Zeit
09:00-12:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 19.12.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 23.01.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Besetzung des Beirates für Behindertenfragen
 
Ö 4.2
Stellungnahme zum Hochbahnsteig Brackwede/Hauptstr.
 
Ö 4.3
Pressemitteilung zur Errichtung einer weiteren Gesamtschule
 
Ö 4.4
Petition gegen geplante Kürzungen der Prozesskosten- und Beratungshilfe
 
Ö 4.5
Wohnungsmarktbericht NRW 2012
 
Ö 4.6
Resolution der LAG-Selbsthilfe NRW - "Hohe Arbeitslosigkeit bei Menschen mit Behinderungen ist nicht akzeptabel"
 
Ö 4.7
Resolution der LAG-Selbsthilfe NRW - "Recht auf inklusive Bildung"
 
Ö 4.8
Änderung des Personenbeförderungsgesetzes - Barrierefreiheit unter Beteiligung des Beirates
 
Ö 4.9
Ausbildung zum/zur Taubblinden-Assistenten/in
 
Ö 4.10
Demo gegen Rechts am 18.03.2013
 
Ö 4.11
Ausstellung "Suizid - keine Trauer wie jede andere"
 
Ö 4.12
"Überall dabei" - Das inklusive Filmfestival in Bielefeld vom 11.04. - 17.04.2013
 
Ö 4.13
Hinweisschilder auf vorhandene IR-Anlagen für Hörgeschödigte in städtischen Sitzungsräumen
 
Ö 4.14
Appell zur Erweiterung des Stadtbahnnetzes in Bielefeld
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Sitzmöglichkeiten in der Fußgängerzone ( Antrag von zwei Beiratsmitgliedern vom 19.02.2013)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5383/2009-2014
Ö 7
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme und des Beirates)
 
Ö 8
Betreuungsrechtliche Zwangsbehandlung
 
Ö 9
Zielplanungsprozess 2013 im Dezernat 5 - Soziales
hier:
a) Vorstellung der Zielmatrix für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
b) Vorstellung der Zielmatrix für das Projektbüro für integrierte Sozialplanung und Prävention und Umsetzung desThemenschwerpunktes 2013 - "Vereinsamung und Isolation (im Alter)"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5247/2009-2014
Ö 10
Zielplanungsprozess 2013 im Dezernat 5 - Soziales
hier:
a) Vorstellung der Zielmatrix für das Amt für Jugend und Familie - Jugendamt
b) Vorstellung der Zielmatrix für das Projektbüro für integrierte Sozialplanung und Prävention und Umsetzung desThemenschwerpunktes 2013 - "Kein Kind zurücklassen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5248/2009-2014
Ö 11
Teilnahme der Bildungsregion Bielefeld am Landesprojekt 'Vielfalt fördern' mit Schulen der Sekundarstufe I

Beschluss: Kenntnisnahme

 5293/2009-2014
Ö 12
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2013/2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5277/2009-2014
Ö 13
Neubau eines Hochbahnsteiges am Klinikum Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5296/2009-2014
Ö 14
Einrichtung integrativer Lerngruppen in weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2013/14

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5348/2009-2014
Ö 15
Geschäftsordnung für den Beirat für Behindertenfragen - Entwurf -

Beschluss: vertagt

 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Umgestaltung der Otto-Brenner-Straße zwischen Haus Nr. 238 und Detmolder Straße sowie der Osningstr. zwischen Detmolder Straße und Haus Nr. 86 im Rahmen der geplanten Fahrbahndeckensanierungen
 
Ö 17
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information