Sitzung
BVBw/032/2012
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
06.12.2012
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)
 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 15.11.2012 (Niederschrift wird nachgereicht)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 3.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Sachstand der Umsetzung Radfahrschutzstreifen linksseitig der Carl - Severing - Straße - stadtauswärts
(mündliche Anfrage der SPD - Fraktion vom 15.11.2012 - Drucksachen-Nr. 5069/2009 - 2014 - TOP 5.6)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Querungshilfe auf der Umlostraße
(Gemeinsamer Antrag der Bezirksvertretung Brackwede vom 24.11.2012)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5087/2009-2014
Ö 6.2
Überquerungshilfe Fortunastraße/B68
(Antrag des Vertreters der FDP vom 25.11.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5089/2009-2014
Ö 6.3
Trauort Heimathaus Brackwede
(Antrag der CDU - Fraktion vom 26.11.2012)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5102/2009-2014
Ö 6.4
Behindertengerechter Zugang zum ÖPNV - Busverkehr - im Bereich der Hauptstraße
(Antrag der CDU - Fraktion vom 26.11.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5103/2009-2014
Ö 6.5
Ausweitung der weiträumigen Ausschilderung der Parkplätze im Zentrum Brackwedes
(Antrag des Vertreters der FDP vom 26.11.2012)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5104/2009-2014
Ö 7
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 6. März 2008 in der Fassung vom 14.April 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 4981/2009-2014
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ B 58 "Wohngebiet Auf den Hüchten" für die Fläche des Gebietes nördlich der Enniskillener Straße, westlich der Straße "Auf den Hüchten" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 5013/2009-2014
Ö 9
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Sitzung "Haushalt" vom 03.12.2012, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
 
Ö 9.1
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2013 für das Bezirksamt Brackwede, Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5090/2009-2014
Ö 9.2
Mitteilungen / Verschiedenes
 
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 10.1
Zusätzliche Fahrradboxen am Bahnhof Brackwede
(Beschluss vom 28.06.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.2
Sachstand zur Umsetzung der Anlage eines Radfahrschutzstreifens linksseitig der Carl-Severing-Straße - stadtauswärts
(Beschluss vom 30.08.2012 und Anfrage vom 15.11.2012)
 
Ö 10.3
Prüfung einer Hundefreilauffläche im Stadtpark II in Brackwede
(Beschluss vom 30.08.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.4
Schwerlastverkehr in der Umlostraße
(Dringlichkeitsanfrage vom 15.11.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.5
Aufstellung von Fußballtoren auf dem Spielplatz "Eichenstraße" in Ummeln
(Beschluss vom 15.11.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.1.1
gesperrte Information
 
N 15.1.2
gesperrte Information
 
N 15.1.3
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information