Bezirksvertretung Dornberg - 06.12.2012 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
BVDo/035/2012
Gremium
Bezirksvertretung Dornberg
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",
Wertherstraße 436
Datum
06.12.2012
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

 
Ö 2

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.1

Schulgesetzliche Änderung für Grundschulen ab 22.11.2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 5142/2009-2014
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Wegeführung im Bereich der Haltestelle Wellensiek

Beschluss: Kenntnisnahme

 5075/2009-2014
Ö 4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

 
Ö 4.1

Erweiterung der Beleuchtung der Straße Zur Schwedenschanze

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5095/2009-2014
Ö 5

Sportentwicklungsplanung
hier: Umsetzung der Empfehlungen zur Entwicklung der Großspielfelder für den Fußballsport

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4854/2009-2014
Ö 6

32. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Dornberg)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4750/2009-2014
Ö 7

Haushalt 2013 für den Stadtbezirk Dornberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5072/2009-2014
Ö 8

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 6. März 2008 in der Fassung vom 14.April 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 4981/2009-2014
Ö 9

Bezirkliche Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.1

Zwischenstand zur Erstellung des Luftreinhalteplanes B 68 Halle (Westf.)

 
Ö 10.2

Ausbau der Bushaltestellen "Bürgerzentrum Dornberg"

 
Ö 10.3

Tempo 20 auf der Schloßstraße

 
Ö 10.4

Verkehrszählungen und Geschwindigkeitsmessungen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information