Sitzung
BVMi/045/2012
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
23.08.2012
Zeit
17:00-00:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 21.06.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Grüngestaltung des Bahnhofplatzes
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2012 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4510/2009-2014
Ö 4.2
Steuerung des LKW-Verkehrs in der Stapenhorststraße
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.08.2012 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4521/2009-2014
Ö 4.3
Stand der Prüfung der planerischen und städtebaulichen Einpassung von standardisierten Kita-Neubauten in historisch gewachsenen Wohngebieten
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.,2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4528/2009-2014
Ö 4.4
Straßenaufbrüche bei gerade fertig gestellten Straßen
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4529/2009-2014
Ö 4.5
Prüfungsergebnisse der Erweiterungsmöglichkeiten bestehender Kitas in kommunaler und freier Trägerschaft im Stadtbezirk Mitte im Rahmen eines strukturierten Ausbauprogramms
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4530/2009-2014
Ö 4.6
Sanierung des Bürgerparks
 4555/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Sachstandsbericht zu den Planungen für neue Projekte der Quartiersbetreuung in den statistischen Bezirken "Hammer Mühle" und "Heeper Fichten"
(Antrag der SPD-Fraktion vom 09.08.2012 - liegt bei)

Beschluss: zurückgezogen

 4516/2009-2014
Ö 5.2
Ergebnisbericht zur ersten Projektphase der Quartiersbetreuung im Ostmannturm-Viertel
(Antrag der SPD-Fraktion vom 09.08.2012 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4518/2009-2014
Ö 5.3
Aufstellung einer weiteren Sitzbank an der dritten provisorischen Bushaltestelle (Alfred-Bozi-Straße)
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.08.2012 - liegt bei)

Beschluss: zurückgezogen

 4519/2009-2014
Ö 6
Erster kommunaler Lernreport der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 4350/2009-2014
Ö 7
Sanierung der Weser-Lutter - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Nächste Schritte im Winzerschen Garten, insbesondere Anlage eines Weinbergs

Beschluss: Kenntnisnahme

 4447/2009-2014
Ö 9
Sanierung des Bürgerparks und der Freifläche an der Oetkerhalle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4456/2009-2014
Ö 10
Masterplan Innenstadt Bielefeld - Einleitung des Verfahrens

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4365/2009-2014/1
Ö 11
Umgestaltung der Otto-Brenner-Straße zwischen Haus Nr. 238 und Detmolder Straße sowie der Osningstraße zwischen Detmolder Straße und Haus Hr. 86 im Rahmen der geplanten Fahrbahndeckensanierungen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 4317/2009-2014/1
Ö 12
Verkehrsgutachten Jahnplatz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4472/2009-2014
Ö 13
Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH
hier: Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 4481/2009-2014
Ö 14
Festlegung des Ausbaustandards einer Planstraße im Bebauungsplangebiet Nr.III/3/30.01 "Feldstraße/Petristraße"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 4489/2009-2014
Ö 15
Anlage einer Linksabbiegespur sowie einer Querungshilfe in der Nowgorodstraße

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 4491/2009-2014
Ö 16
Quartiersentwicklung in Bielefeld - hier: Schwerpunkt östliche Innenstadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 4500/2009-2014
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 18.3
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information
 
N 29.2
gesperrte Information
 
N 29.3
gesperrte Information
 
N 29.4
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N 29.5
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N 29.6
gesperrte Information
 
N 29.7
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N 29.8
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information